Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Erfahrungsbericht der Verkehrsaktion "zu Fuß zur Schule" durch Frau Midik (Schulleiterin der GS Jürgens Hof) - mündlicher Bericht -    
Ö 2  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 3  
Umsetzungsstand der Maßnahmen zum Bereich Mobilität aus dem integrierten Klimaschutzkonzept 2013 der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0013  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

                             

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Für die CDU-Fraktion schlägt Frau Merten der Verwaltung vor, bezüglich der Taktausdünnung deren Auswirkungen nach zwei Jahren darzulegen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

10

5

 

 

 

 

1

dagegen:

2

 

 

 

1

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

2

 

 

 

 

 

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

10

5

 

 

 

 

1

dagegen:

2

 

 

 

1

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

2

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PLA 22.01.19_TOP 04_Präsentation (6242 KB)      
   
    31.01.2019 - Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

gesamt

dafür:

11

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

   
    31.01.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

14

8

5

-

-

1

dagegen:

3

-

-

2

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein-Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20190131 Präsentation NVP 2019 BVHerneMitte (7061 KB)      
   
    06.02.2019 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.                            

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

Partei-los

dafür:

13

7

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Böhl gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Sodingen kurz (7062 KB) PDF-Dokument (1863 KB)    
   
    07.02.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

-

-

-

-

-

-

-

dagegen:

14

6

4

1

1

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Eickel (7062 KB) PDF-Dokument (2703 KB)    
   
    12.02.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss nicht zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

-

-

-

-

-

-

-

dagegen:

11

5

4

-

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Wanne TOP 3 (7062 KB) PDF-Dokument (2703 KB)    
   
    19.02.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 12 - beschlossen
   

Herr Stadtrat Friedrichs weist daraufhin, dass die Verwaltung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung gebeten wurde, nach zwei Jahren bezüglich der Taktausdünnung über die Erfahrungen zu berichten.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    26.02.2019 - Rat der Stadt
    Ö 16 - beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

23

14

-

-

-

2

2

-

1

dagegen:

12

1

-

6

2

2

-

 

1

-

Enthaltung:

1

1

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Ö 5  
Vorstellung des Gutachtens zur künftigen Betriebsführung der Linie 306
Enthält Anlagen
2019/0014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd
2019/0018  
Ö 7  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2018/0849  
Ö 8  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0016  
Ö 9  
Prüfbericht zur Radverkehrsanlage im Zuge der Straßenerneuerung Bismarckstraße (zwischen Westring und Bahnhofstraße)
Enthält Anlagen
2019/0029  
Ö 10  
Wegebeleuchtung zwischen der Laubenstraße und der Straße Am Knie in der Teutoburgiasiedlung
Enthält Anlagen
2019/0012  
Ö 11  
Wohnungsmarkt Ruhr: 4. Regionaler Wohnungsmarktbericht und Regionale Nachfrageanalyse Wohnungsmarkt Ruhr 2040
Enthält Anlagen
2018/0853  
Ö 12  
Baulückenkataster
Enthält Anlagen
2019/0015  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0005  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 17  
Stellungnahme zum Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
2019/0006  
Ö 18  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH - Düsseldorfer Straße/Kassenberg)
Enthält Anlagen
2018/0851  
Ö 20  
Richtlinien für das Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Baugesetzbuch und Landesnaturschutzgesetz - Antrag von DIE LINKE.Fraktion Herne/Wanne-Eickel vom 10. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0030  
Ö 21  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 22     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 10/3 "Kattenbusch" - Anfrage von DIE LINKE.Fraktion Herne/Wanne-Eickel vom 10. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0031  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder