Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mobilitätsbildung in Herne
2019/0753  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 3  
Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität von Menschen -
Enthält Anlagen
2019/0592  
Ö 4  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Ortsteil Herne-Süd
Enthält Anlagen
2019/0697  
Ö 5  
Aufhebung einer vorhandenen öffentlichen Einrichtung und Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Drögenkamp in Herne, Verlagerung eines öffentlichen Kinderspielplatzes am Standort Drögenkamp
Enthält Anlagen
2019/0632  
Ö 6  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020
Enthält Anlagen
2019/0738  
Ö 7  
Beschluss der Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für die Siedlung Teutoburgia
Enthält Anlagen
2019/0570  
Ö 8  
Siedlungskultur in Quartieren des Ruhrgebietes "Grüne Mitte Zeche Hannover"
Enthält Anlagen
2019/0606  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Str. / Goethestr. - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0730  
Ö 10  
Dokumentation zur Machbarkeitsstudie (Stufe 1) "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal 11, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
Enthält Anlagen
2019/0731  
Ö 11  
Wohnmobilstandorte am RHK
Enthält Anlagen
2019/0735  
Ö 12  
Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße
Enthält Anlagen
2019/0594  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße auf Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 01.07.2019.

 

                    

   
    04.09.2019 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Herr Schilla fragt nach, ob es Berechnungen gibt, in welcher Zahl Kolumbarien frei verfügbar sein werden, wenn man die Anzahl der Freiziehungen und die sich in Planung befindenden Kolumbarien berücksichtigt.

 

Herr Sengupta beantwortet die Nachfrage wie folgt:

 

Die Stadt Herne bietet seit dem 01. Juni 2010 Kolumbarien auf dem Südfriedhof an. In Anbetracht der großen Nachfrage wurde das Angebot in den letzten Jahren  sukzessive erweitert.

 

Mit der nunmehr geplanten Erweiterung der Anlage auf dem Südfriedhof verspricht sich die Verwaltung eine weitere Steigerung der Attraktivität des städtischen Bestattungsangebots. Konkrete Bedarfsberechnungen wurden bislang nicht durchgeführt.

 

Mit Blick auf die Nutzungsdauer von 15 Jahren werden der Verwaltung erst ab dem Jahr 2025 Erkenntnisse darüber vorliegen, ob und inwieweit bis dahin bestehende Nutzungsrechte tatsächlich auslaufen oder verlängert werden. Zu berücksichtigen ist aber auch, dass die Kolumbarienkammern mit maximal 2 Urnen belegt werden dürfen. Bei Bestattung der zweiten Urne müsste das zu diesem Zeitpunkt feststehende Ende der Nutzungsdauer entsprechend angepasst werden.

 

Beschluss:
 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße auf Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 01.07.2019.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

parteilos

dafür:

10

5

2

2

1

dagegen:

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

 

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße auf Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 01.07.2019.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

9

4

2

-

-

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 13  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2019/0733  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 15  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 15.1  
Radverkehrsführung Altenhöfener Straße - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 06.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0746  
Ö 15.2  
Geplante Schnellbuslinien des Kreises Recklinghausen über Herner Gebiet - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 06.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0748  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder