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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Fachtagung "Neue Mobilität in Herne"
2019/0871  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Nachbetrachtung zur Europäischen Mobilitätswoche 2019
2019/0877  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung des aktuellen Planungsstands zum Multimodalen Verknüpfungspunkt Herne-Mitte (Bebelstraße)
2019/0804  
Ö 4  
Einrichtung von Mobilstationen an den Standorten Wanne-Eickel Hauptbahnhof und Herne Bahnhof - gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion vom 14.10.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0876  
Ö 5  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2019/0823  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0791  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

        

   
    07.11.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

7

4

2

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.11.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

14

7

3

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    03.12.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

4

3

-

-

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    10.12.2019 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen.

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Bebauungsplan (BP) Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - in der Fassung vom 11.09.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.09.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

25

12

4

3

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0809  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0819  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 219, - Kanalstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0890  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen
Enthält Anlagen
2019/0808  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
Enthält Anlagen
2019/0813  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
Enthält Anlagen
2019/0814  
Ö 13  
Quartiersanalyse und -konzeption Pantrings Hof im Rahmen des Forschungsprojekts Ressourcenplan im Quartier (R2Q)
2019/0815  
Ö 14  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"
Enthält Anlagen
2019/0847  
Ö 15  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen innerhalb des Stadtumbaugebietes "Wanne-Mitte"
2019/0846  
Ö 16  
Programm Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf / Soziale Stadt Bickern/Unser Fritz Beschluss zur Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Bickern/Unser Fritz"
2019/0845  
Ö 17  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Vergabe eines Auftrages für die Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 3     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Bbplan Kanalstraße (2116 KB)