Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 2  
Bau der Abwasserkanäle und Regenwasserbehandlungsanlagen am Hüller Bach - Bericht der Emschergenossenschaft -    
Ö 3  
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2019/0020  
Ö 4  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

 

 

                            

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Frau Merten von der CDU-Fraktion schlägt vor, beim 2. Beschluss im 2. Satz „…- wenn erforderlich -„ zu streichen.

Die Ausschussmitglieder stimmen einstimmig zu.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

 

1

1

 

 

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Geänderter Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

 

1

1

 

 

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

1

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

10

5

 

 

 

 

 

dagegen:

5

 

 

2

1

1

 

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.01.2019 - Schulausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

16

10

5

 

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

-

Enthaltung:

0

-

 

-

-

-

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne (989 KB)      
   
    30.01.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt aufgrund der Beschlussabänderungen in umgekehrter Reihenfolge abstimmen.

 

Herr Krüger von der Grünen Fraktion schlägt vor, den 3. Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 


3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt über den im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 22. Januar 2019 beschlossenen geänderten 2. Beschluss abstimmen:

 

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

 

geänderter Beschluss:

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    31.01.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.                      

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

8

5

-

-

-

dagegen:

4

-

-

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Jakert gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20190131_BV-Mitte_TOP1 (1195 KB) PDF-Dokument (495 KB)    
   
    06.02.2019 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Herr Schilla beantragt, den Beschlussvorschlag um einen Satz zu erweitern.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirke sind in den Lenkungskreis miteinzubeziehen.               

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

Partei-los

dafür:

13

7

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Jakert gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BV Sodingen (1195 KB) PDF-Dokument (495 KB)    
   
    07.02.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

10

6

4

-

-

-

-

dagegen:

2

-

-

1

-

-

1

Enthaltung:

2

-

-

-

1

1

-

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Jakert gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BV Eickel TOP 3 (0 KB)      
   
    12.02.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Herr Purwin fragt, ob es bereits Änderungen zum Beschlussvorschlag in den vorherigen Gremien gab.

Herr Klein Altstedde antwortet, dass bereits im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 22.01.2019 im 2. Beschluss 2. Satz „..-wenn erforderlich-„ gestrichen wurde.

Herr Gresch antwortet, dass in der Bezirksvertretung Sodingen am 07.02.2019 der Beschluss um folgenden Satz erweitert wurde: Die Bezirke sind in den Lenkungskreis miteinzubeziehen.

 

Die Mitglieder der Bezirksvertretung stimmen einstimmig zu, die Änderungen ebenfalls in den Beschluss zu übernehmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirke sind in den Lenkungskreis miteinzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

10

5

4

-

1

-

-

dagegen:

1

-

-

-

-

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BV Wanne TOP12 (887 KB) PDF-Dokument (491 KB)    
   
    19.02.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Herr Stadtverordneter Reinke beantragt, über die Punkte 1 bis 3 jeweils getrennt abzustimmen.

 

Herr Stadtrat Friedrichs weist daraufhin, dass es in den vorberatenden Gremien Änderungsbeschlüsse gab.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den Beschluss unter Berücksichtigung der Änderungen abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirksvertretungen sind in den Lenkungskreis einzubeziehen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

 

 

 

Herr Högemeier beantragt folgende Änderung der Maßnahmeübersicht:

 

Handlungsfeld  Nr. Maßnahme     

Mobilität managen M7 Mobilitätsmanagement in Herner Kindertageseinrichtungen

 

Umsetzungsstand

Bei Neubaumaßnahmen sofort, kurzfristig für bestehende Kindertageseinrichtungen

 

Der FB 42 soll in der Lenkungsgruppe vertreten sein.

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

sonstige

dafür:

8

4

2

0

 

 

2

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

 

 

 

1

1

1

 

 

Abstimmungsergebnis über den geänderten Antrag:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

sonstige

dafür:

8

4

2

0

 

 

2

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

 

1

1

 

   
    26.02.2019 - Rat der Stadt
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Herr Stadtverordneter Krüger stellt folgenden Änderungsantrag und bittet um Einzelabstimmung.

 

Herr Oberbürgermeister lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

 

 Punkt 1 des Beschlussvorschlags erhält folgende Ergänzung:

Ziel der integrierten Gesamtstrategie ist eine umweltfreundlichere Verkehrsmittelwahl.

Bis 2025 soll der Anteil des motorisierten Individualverkehrs 50 % (aktuell 60,4 %), des ÖPNV 15 % (aktuell 12,8 %), des Radverkehrs 15 % (aktuell 10,4 %), der FußgängerInnen 20 % (aktu-ell 18,8 %) betragen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

10

-

-

6

2

2

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neu Punkt 2.: Um dieses Ziel zu erreichen wird die Verwaltung erste konkrete, mit einem Zeit-plan versehene Maßnahmen bis Ende 2019 in den Ausschüssen vorstellen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

10

-

-

6

2

2

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neu Punkt 3.: 2021 und 2023 legt die Verwaltung Fortschrittsberichte zum Stand der Umset-zung vor. Angesichts der sich abzeichnenden anspruchsvolleren Zielvorstellungen des Bundes soll der erste Fortschrittsbericht den Zielbereich überprüfen und unter Umständen an bundes-weite Entwicklungen anpassen.

2025 wird in einem Schlussbericht der Umsetzungsstand auf Basis des modal split quantifiziert.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

10

-

-

6

2

2

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss unter Berücksichtigung der Änderungen in den vorberatenden Gremien abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten

Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

25

14

-

-

-

-

2

-

1

dagegen:

13

-

-

6

2

2

2

-

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung

eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirksvertretungen sind in den Lenkungskreis einzubeziehen.     

Darüberhinaus ist auch der Fachbereich Kinder, Jugend, Familie in den Lenkungskreis einzubeziehen.                     

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

25

14

6

2

2

-

2

-

1

dagegen:

3

-

-

-

-

-

2

-

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Grundwassermodell Herne-Mitte (Abschlussbericht)
2019/0044  
Ö 6  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0005  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Steag GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Essen, auf Erteilung einer 1. Teilgenehmigung für die Geländemodellierung GuD-Anlage gem. §§ 4, 6, 8 BImSchG i. V. m. § 8a BImSchG
Enthält Anlagen
2019/0045  
Ö 12  
Vorschlag von der SPD-Fraktion (Herr Gentilini): Rückfragenbeantwortung bezüglich Einwegmüll auf der Cranger Kirmes
2018/0806  
Ö 13  
Hochzeitalleen - Antrag der GRÜNE FRAKTION vom 07. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0032  
Ö 14  
Sachstandsbericht über das Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2019/0054  
Ö 15  
Sachstandsbericht über den Quartierpark Holsterhausen (Klosterstraße)
Enthält Anlagen
2019/0055  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu den Straßenbäumen Wiescherstraße 203-211 und Höhenweg 1-3
Enthält Anlagen
2019/0056  
Ö 17  
Sachstandsbericht Störfallfirmen
Enthält Anlagen
2019/0060  
Ö 18     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 19     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 19.1  
Umlegungsverfahren Vödestraße
Enthält Anlagen
2019/0053  
Ö 19.2  
Anfrage - Sachstand Neuausrichtung des Herner Umwelttages
Enthält Anlagen
2019/0058  
Ö 19.3  
Anfrage - Sachstand Krötenwanderung auf der Hofstraße
Enthält Anlagen
2019/0059  
Ö 19.4  
Brand bei der Wilhelm Bötzel GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2019/0061  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder