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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 2  
Bau der Abwasserkanäle und Regenwasserbehandlungsanlagen am Hüller Bach - Bericht der Emschergenossenschaft -    
Ö 3  
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2019/0020  
Ö 4  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 5  
Grundwassermodell Herne-Mitte (Abschlussbericht)
2019/0044  
Ö 6  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 136, 5. Änderung – Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden

 umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) wird das Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

        

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 136, 5. Änderung – Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) wird das Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

-

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 136, 5. Änderung – Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden

 umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) wird das Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    31.01.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 136, 5. Änderung – Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) wird das Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

17

8

5

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.02.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Bebauungsplans (BP) Nr. 136, 5. Änderung – Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden

 umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) wird das Verfahren ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0005  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Steag GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Essen, auf Erteilung einer 1. Teilgenehmigung für die Geländemodellierung GuD-Anlage gem. §§ 4, 6, 8 BImSchG i. V. m. § 8a BImSchG
Enthält Anlagen
2019/0045  
Ö 12  
Vorschlag von der SPD-Fraktion (Herr Gentilini): Rückfragenbeantwortung bezüglich Einwegmüll auf der Cranger Kirmes
2018/0806  
Ö 13  
Hochzeitalleen - Antrag der GRÜNE FRAKTION vom 07. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0032  
Ö 14  
Sachstandsbericht über das Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2019/0054  
Ö 15  
Sachstandsbericht über den Quartierpark Holsterhausen (Klosterstraße)
Enthält Anlagen
2019/0055  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu den Straßenbäumen Wiescherstraße 203-211 und Höhenweg 1-3
Enthält Anlagen
2019/0056  
Ö 17  
Sachstandsbericht Störfallfirmen
Enthält Anlagen
2019/0060  
Ö 18     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 19     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 19.1  
Umlegungsverfahren Vödestraße
Enthält Anlagen
2019/0053  
Ö 19.2  
Anfrage - Sachstand Neuausrichtung des Herner Umwelttages
Enthält Anlagen
2019/0058  
Ö 19.3  
Anfrage - Sachstand Krötenwanderung auf der Hofstraße
Enthält Anlagen
2019/0059  
Ö 19.4  
Brand bei der Wilhelm Bötzel GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2019/0061  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder