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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 2  
Bau der Abwasserkanäle und Regenwasserbehandlungsanlagen am Hüller Bach - Bericht der Emschergenossenschaft -    
Ö 3  
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2019/0020  
Ö 4  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 5  
Grundwassermodell Herne-Mitte (Abschlussbericht)
2019/0044  
Ö 6  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0005  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Steag GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Essen, auf Erteilung einer 1. Teilgenehmigung für die Geländemodellierung GuD-Anlage gem. §§ 4, 6, 8 BImSchG i. V. m. § 8a BImSchG
Enthält Anlagen
2019/0045  
Ö 12  
Vorschlag von der SPD-Fraktion (Herr Gentilini): Rückfragenbeantwortung bezüglich Einwegmüll auf der Cranger Kirmes
2018/0806  
Ö 13  
Hochzeitalleen - Antrag der GRÜNE FRAKTION vom 07. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0032  
Ö 14  
Sachstandsbericht über das Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2019/0054  
Ö 15  
Sachstandsbericht über den Quartierpark Holsterhausen (Klosterstraße)
Enthält Anlagen
2019/0055  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu den Straßenbäumen Wiescherstraße 203-211 und Höhenweg 1-3
Enthält Anlagen
2019/0056  
Ö 17  
Sachstandsbericht Störfallfirmen
Enthält Anlagen
2019/0060  
Ö 18     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 19     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 19.1  
Umlegungsverfahren Vödestraße
Enthält Anlagen
2019/0053  
    30.01.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 19.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Fachbereich 52 /Vermessung und Kataster beantwortet die Fragen der CDU-Fraktion gemeinsam mit dem Fachbereich 51 / Umwelt und Planung wie folgt:

 

 

Frage 1 (FB 52)

Wie ist der aktuelle Stand des Umlegungsverfahren?

 

 

Antwort: Die Umlegung wurde am 02.12.2014 gem. § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch vom Rat der Stadt angeordnet. Die vor der Einleitung des Umlegungsverfahrens notwendige Anhörung gem. § 47 BauGB Abs. 1 erfolgte am 25. März 2015. Die aus der Anhörung bekannt gewordenen Vorstellungen bzw. Erwartungen der Eigentümer in Bezug auf die Neuordnung des Gebietes wurden gemeinsam mit dem Fachbereich Umwelt und Planung erörtert. Das Ergebnis führte zu einem entsprechenden Gestaltungsentwurf des Fachbereiches  51.

 

Für die Erschließung des Gebietes wurde zwischenzeitlich das Grundstück Vödestr. 150, nach Abriss der aufstehenden Gebäude, durch die Stadt Herne erworben. Die Abnahme des Grundstücks erfolgt in Kürze.  

 

Das Bebauungsplanverfahren befindet sich zur Zeit noch in der Aufstellungsphase. Die genaue Abgrenzung des Bebauungsplangebietes ist bisher noch nicht erfolgt. Aufgrund der fehlenden konkreten Gebietsabgrenzung, von der die Abgrenzung des Umlegungsgebietes abhängig ist, konnte der Umlegungsbeschluss durch den Umlegungsausschuss noch nicht gefasst werden.  

 

 

Frage 2 (FB 51)

Wie sieht das weitere Vorgehen aus?

 

Antwort: Die beauftragte ergänzende Bodenuntersuchung im Plangebiet soll - sofern das Wetter dies zulässt - im Februar abgeschlossen sein. Mit den danach vorliegenden Erkenntnissen zu umweltrelevanten Themen wird der städtebauliche Vorentwurf vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung optimiert. Dieser Entwurf soll spätestens am 9. Mai in der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung präsentiert werden. Zuvor wird im Bauleitplanverfahren eine frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange durchgeführt.

Sollte sich das vorgestellte Konzept als geeignet erweisen, so wird seine Umsetzung als Bebauungsplan voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte öffentlich ausgelegt, um Anfang 2020 einen Satzungsbeschluss zu fassen.

 

 

Frage 3 (FB 51)

Welche Bebauung ist geplant?

 

Antwort: Das Konzept sieht für das Baugebiet Vödestraße eine aufgelockerte Wohnbebauung mit Einfamilienhäusern als Einzel- und Doppelhäuser sowie mit Mehrfamilienhäusern in Form von Stadtvillen vor.

 

 

Frage 4 (FB 51)

Hat die Verwaltung geplant, mit einer Gestaltungssatzung (Gebäude und Gärten) auf Luftschneisen, entstehende Hitzeinseln usw. besonders Rücksicht zu nehmen?

 

Antwort: Ergänzend zu dem Bebauungsplan, der mit seinen überbauten Grundstücksflächen eine Durchlüftung und Begrünung durch entsprechende Festsetzungen gewährleistet, soll eine Gestaltungssatzung die Umsetzung von Klimaanpassungszielen sicherstellen. Dachbegrünungen sowie verschattete Stellplatzanlagen durch geeignete Bepflanzung und Bäume sollen einer Überhitzung des Wohnquatiers entgegenwirken. Darüber hinaus wird bei der Konkretisierung des Plankonzeptes geprüft, welche weiteren Maßnahmen zur Klimaanpassung und zum Klimaschutz für diesen Siedlungsbereich in Frage kommen.

 

 

Ö 19.2  
Anfrage - Sachstand Neuausrichtung des Herner Umwelttages
Enthält Anlagen
2019/0058  
Ö 19.3  
Anfrage - Sachstand Krötenwanderung auf der Hofstraße
Enthält Anlagen
2019/0059  
Ö 19.4  
Brand bei der Wilhelm Bötzel GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2019/0061  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder