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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 2  
Bau der Abwasserkanäle und Regenwasserbehandlungsanlagen am Hüller Bach - Bericht der Emschergenossenschaft -    
Ö 3  
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2019/0020  
Ö 4  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 5  
Grundwassermodell Herne-Mitte (Abschlussbericht)
2019/0044  
Ö 6  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0005  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Steag GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Essen, auf Erteilung einer 1. Teilgenehmigung für die Geländemodellierung GuD-Anlage gem. §§ 4, 6, 8 BImSchG i. V. m. § 8a BImSchG
Enthält Anlagen
2019/0045  
Ö 12  
Vorschlag von der SPD-Fraktion (Herr Gentilini): Rückfragenbeantwortung bezüglich Einwegmüll auf der Cranger Kirmes
2018/0806  
Ö 13  
Hochzeitalleen - Antrag der GRÜNE FRAKTION vom 07. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0032  
Ö 14  
Sachstandsbericht über das Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2019/0054  
Ö 15  
Sachstandsbericht über den Quartierpark Holsterhausen (Klosterstraße)
Enthält Anlagen
2019/0055  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu den Straßenbäumen Wiescherstraße 203-211 und Höhenweg 1-3
Enthält Anlagen
2019/0056  
Ö 17  
Sachstandsbericht Störfallfirmen
Enthält Anlagen
2019/0060  
Ö 18     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 19     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 19.1  
Umlegungsverfahren Vödestraße
Enthält Anlagen
2019/0053  
Ö 19.2  
Anfrage - Sachstand Neuausrichtung des Herner Umwelttages
Enthält Anlagen
2019/0058  
    30.01.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 19.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Als Beantwotung der Frage  der SPD-Fraktion: Wie ist der aktuelle Sachstand?“ gibt der Fachbereich 51 / Fachbereich Umwelt und Stadtplanung folgende Sachstandsmitteilung zur Niederschrift:

 

Die Stadt Herne hat sich für eine inhaltliche Neuausrichtung des Herner Umwelttages ausgesprochen.

Geplant ist für 2019 eine eintägige Fachtagung zum Thema „Neue Mobilität“.

 

Neue Erkenntnisse über den Klimawandel, die Auswirkungen der Digitalisierung auf Gesellschaft, Wirtschaft und Mobilität, sowie die aktuell hohe Innovationsdynamik bei der Entwicklung von autonom fahrenden Verkehrsmitteln, fordern eine neue grundlegende Diskussion über Mobilität in der Gesellschaft.

 

Hinzu kommen aktuell drängende Problemfelder wie Dieselproblematik in Verbindung mit Fahrverboten sowie Dauerstaus auch auf vielen innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen. Zu benennen sind jedoch auch Leistungsengpässe beim ÖPNV und nicht zuletzt das limitierte, weil kaum noch erweiterbare Raumangebot für den Fuß- und Radverkehr.

 

Eine konstruktive Diskussion der zukünftigen Mobilität steht dabei in Verbindung mit der Bearbeitung des Masterplans klimafreundliche Mobilität.

 

Geplant ist eine Tagesveranstaltung mit derzeitigen Überlegungen zur Eröffnung und Begrüßung, Mobilität in Herne, Stadt und Mobilität – Trends/Perspektiven/Leitbilder, Kreativ-Workshops. Mit den Workshops könnten die Ergebnisse aus den Leitvorträgen auf die konkrete Situation in Herne übertragen werden. Vorstellbar ist dabei eine Ausrichtung im Zusammenwirken mit dem Faktor „Lebensqualität“. Als Rahmenprogramm sollen Pedelecs und Elektro-Tretroller etc. zum Ausprobieren bereitstehen.

 

Die Fachtagung in Herne bietet im Gegensatz zu ähnlichen Veranstaltungen eine breite Palette von Möglichkeiten zur Information, zur engagierten Mitwirkung und bietet die Chancen, Erkenntnisse aus der modernen Zukunfts- und Trendforschung auf Herne zu übertragen.

 

 

 

 

Ö 19.3  
Anfrage - Sachstand Krötenwanderung auf der Hofstraße
Enthält Anlagen
2019/0059  
Ö 19.4  
Brand bei der Wilhelm Bötzel GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2019/0061  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder