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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 30.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 2  
Bau der Abwasserkanäle und Regenwasserbehandlungsanlagen am Hüller Bach - Bericht der Emschergenossenschaft -    
Ö 3  
Verbraucherzentrale Herne: Jahresbericht 2017
Enthält Anlagen
2019/0020  
Ö 4  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 5  
Grundwassermodell Herne-Mitte (Abschlussbericht)
2019/0044  
Ö 6  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0005  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 11  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Steag GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Essen, auf Erteilung einer 1. Teilgenehmigung für die Geländemodellierung GuD-Anlage gem. §§ 4, 6, 8 BImSchG i. V. m. § 8a BImSchG
Enthält Anlagen
2019/0045  
Ö 12  
Vorschlag von der SPD-Fraktion (Herr Gentilini): Rückfragenbeantwortung bezüglich Einwegmüll auf der Cranger Kirmes
2018/0806  
Ö 13  
Hochzeitalleen - Antrag der GRÜNE FRAKTION vom 07. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0032  
Ö 14  
Sachstandsbericht über das Grünflächenentwicklungsprogramm (GEP)
Enthält Anlagen
2019/0054  
Ö 15  
Sachstandsbericht über den Quartierpark Holsterhausen (Klosterstraße)
Enthält Anlagen
2019/0055  
Ö 16  
Sachstandsbericht zu den Straßenbäumen Wiescherstraße 203-211 und Höhenweg 1-3
Enthält Anlagen
2019/0056  
Ö 17  
Sachstandsbericht Störfallfirmen
Enthält Anlagen
2019/0060  
Ö 18     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 19     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 19.1  
Umlegungsverfahren Vödestraße
Enthält Anlagen
2019/0053  
Ö 19.2  
Anfrage - Sachstand Neuausrichtung des Herner Umwelttages
Enthält Anlagen
2019/0058  
Ö 19.3  
Anfrage - Sachstand Krötenwanderung auf der Hofstraße
Enthält Anlagen
2019/0059  
Ö 19.4  
Brand bei der Wilhelm Bötzel GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2019/0061  
    30.01.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 19.4 - zur Kenntnis genommen
   

 

Den Fragenkatalog beantwortet der Fachbereich 51 / Fachbereich Umwelt und Stadtplanung zur Niederschrift wie folgt:

 

 

Frage 1: Was Waren genau die Ursachen für die beiden Brände?

 

Antwort:

Brand am 28.07:2018: Das Feuer entstand aus nicht bekannten Ursachen an der Aufbereitungslinie BHS-1.

 

Brand am 18.11.2018: Als Ursache wird Selbstentzündung in der Lagerbox vermutet.

 

 

Frage 2: Wer überprüft jährlich die Zertifizierung gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz?

 

Antwort: Technische Überwachungsorganisationen (TÜO) oder Entsorgergemeinschaften.

 

 

Frage 3: Widersprechen zwei Brände in so kurzer Zeit nicht einer Zertifizierung?

 

Antwort: Grundsätzlich kann man diese Frage nicht beantworten, da die Entsorgungsfachbetriebe-Verordnung darauf speziell nicht eingeht.

 

Der Gesetzgeber des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) hat sowohl die Zertifizierung als „Entsorgungsfachbetrieb“ als auch den Entzug einer Zertifizierung aus dem staatlichen Wirkungsbereich weitgehend ausgegliedert und der privaten Überwachung übertragen.

 

Sollten Verdachtsmomente, wie Manipulation, Straftat oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, sind durch die Zertifizierungsorganisationen entsprechende Prüfungen bzgl. Beeinträchtigung der Zuverlässigkeit oder der allgemeinen Fachkunde der verantwortlichen Personen vorzunehmen, ggfs. ist das Entsorgungsfachbetriebezertifikat  durch die Zertifizierungsorganisationen zu entziehen.

 

 

Frage 4: Wann wurde am Standort in Herne letztmalig eine medienübergreifende Umweltinspektion durchgeführt?

 

Antwort: Am 06.07.2016 mit dem Ergebnis: keine Mängel festgestellt.

 

 

N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder