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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellungnahme der Verwaltung zum Planfeststellungsverfahren zur Erhöhung und Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Enthält Anlagen
2019/0183  
Ö 2  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.    Der Umweltausschuss spricht sich gegen die geplante Erweiterung und Erhöhung der Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch aus.

2.    Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme zum geplanten Vorhaben der AGR abzugeben und den politischen Gremien der Stadt Herne vor der Versendung zur Kenntnis zu geben.
 

       

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


 

1.    Der Umweltausschuss spricht sich gegen die geplante Erweiterung und Erhöhung der Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch aus.

Abstimmungsergebnis: vertagt bis UMW 06.03.2019

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2.    Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme zum geplanten Vorhaben der AGR abzugeben und den politischen Gremien der Stadt Herne vor der Versendung zur Kenntnis zu geben.
 

(Durch die Darlegung des Sachverhalts durch die Verwaltung erledigt.)

 

 

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - geändert beschlossen
   

 

Herr Gentilini von der SPD-Fraktion stellt folgenden Änderungsantrag: Der Beschlussvorschlag ist um den folgenden 2. Satz zu ergänzen:

 

Wir fordern die Erarbeitung eines Ausstiegsszenarios, das 10 Jahre nicht überschreiten darf, also eine zeitnahe Umsetzung nach Erreichen der derzeit planfestgestellten Schüttvolumina.“

 

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt über den geänderten Beschluss abstimmen.

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Umweltausschuss spricht sich gegen die geplante Erweiterung und Erhöhung der Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch aus.

      Wir fordern die Erarbeitung eines Ausstiegsszenarios, das 10 Jahre nicht   

      überschreiten  darf, also eine zeitnahe Umsetzung nach Erreichen der derzeit

      planfestgestellten Schüttvolumina.

            

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Enthält Anlagen
Geplante Renaturierung der Emscher im Bereich des Resser Wäldchens - Bericht der Emschergenossenschaft
2019/0180  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0162  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 26 - Karlstraße -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0137  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0161  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0175  
Ö 8  
Umgang mit Gabionenzäunen und Schottergärten in Herne
Enthält Anlagen
2019/0188  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Kraftwerk Scholven / Neubau einer GuD-Anlage am Standort Glückaufstraße 56, 45896 Gelsenkirchen gem. § 16 BImSchG
2019/0184  
Ö 10  
Ökologische Verbesserung des Ostbaches zwischen den Mühlenteichen und der Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2019/0065  
Ö 11  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Wanne
2019/0077  
Ö 12  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Sodingen
2019/0078  
Ö 13  
Übersicht über die Verwendung der Ersatzgelder nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahr 2018
Enthält Anlagen
2019/0141  
Ö 14  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzeptes" und der Konkretisierung der Prioritätenliste
Enthält Anlagen
2019/0168  
Ö 15  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand der Tempo-30-Zonen
Enthält Anlagen
2019/0169  
Ö 16  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Verbrennung von Öl-Pellets aus Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2019/0191  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder