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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellungnahme der Verwaltung zum Planfeststellungsverfahren zur Erhöhung und Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Enthält Anlagen
2019/0183  
Ö 2  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geplante Renaturierung der Emscher im Bereich des Resser Wäldchens - Bericht der Emschergenossenschaft
2019/0180  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0162  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.             Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 7).

 

2.             Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - in der Fassung vom 06.02.2019 einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) vom 06.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.             Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.01.2019 zu.

        

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.             Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 7).

 

2.             Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - in der Fassung vom 06.02.2019 einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) vom 06.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.             Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.01.2019 zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

4

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.             Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 7).

 

2.             Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - in der Fassung vom 06.02.2019 einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) vom 06.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.             Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.01.2019 zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

 

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    20.03.2019 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.             Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 7).

 

2.             Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - in der Fassung vom 06.02.2019 einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) vom 06.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.             Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.01.2019 zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

dafür:

13

7

4

2

dagegen:

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

   
    02.04.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.             Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 7).

 

2.             Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - in der Fassung vom 06.02.2019 einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) vom 06.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.             Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.01.2019 zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.04.2019 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.             Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 7).

 

2.             Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - in der Fassung vom 06.02.2019 einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) vom 06.02.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.             Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.01.2019 zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

23

13

6

3

3

-

2

-

1

dagegen:

3

-

-

-

-

-

2

-

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 26 - Karlstraße -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0137  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0161  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0175  
Ö 8  
Umgang mit Gabionenzäunen und Schottergärten in Herne
Enthält Anlagen
2019/0188  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Kraftwerk Scholven / Neubau einer GuD-Anlage am Standort Glückaufstraße 56, 45896 Gelsenkirchen gem. § 16 BImSchG
2019/0184  
Ö 10  
Ökologische Verbesserung des Ostbaches zwischen den Mühlenteichen und der Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2019/0065  
Ö 11  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Wanne
2019/0077  
Ö 12  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Sodingen
2019/0078  
Ö 13  
Übersicht über die Verwendung der Ersatzgelder nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahr 2018
Enthält Anlagen
2019/0141  
Ö 14  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzeptes" und der Konkretisierung der Prioritätenliste
Enthält Anlagen
2019/0168  
Ö 15  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand der Tempo-30-Zonen
Enthält Anlagen
2019/0169  
Ö 16  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Verbrennung von Öl-Pellets aus Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2019/0191  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder