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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellungnahme der Verwaltung zum Planfeststellungsverfahren zur Erhöhung und Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Enthält Anlagen
2019/0183  
Ö 2  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geplante Renaturierung der Emscher im Bereich des Resser Wäldchens - Bericht der Emschergenossenschaft
2019/0180  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0162  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 26 - Karlstraße -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0137  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0161  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0175  
Ö 8  
Umgang mit Gabionenzäunen und Schottergärten in Herne
Enthält Anlagen
2019/0188  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Kraftwerk Scholven / Neubau einer GuD-Anlage am Standort Glückaufstraße 56, 45896 Gelsenkirchen gem. § 16 BImSchG
2019/0184  
Ö 10  
Ökologische Verbesserung des Ostbaches zwischen den Mühlenteichen und der Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2019/0065  
Ö 11  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Wanne
2019/0077  
Ö 12  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Sodingen
2019/0078  
Ö 13  
Übersicht über die Verwendung der Ersatzgelder nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahr 2018
Enthält Anlagen
2019/0141  
Ö 14  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzeptes" und der Konkretisierung der Prioritätenliste
Enthält Anlagen
2019/0168  
    06.03.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

Herr Kuhl vom Fachbereich 55 / Stadtgrün beantwortet die Fragen zum Sachstand wie folgt:

 

Frage 1:  Ist die Prioritätenliste vollständig erstellt?

 

Antwort 1:  Nein, die Prioritätenliste ist noch nicht abschließend fertig gestellt.

 

 

Frage 2:  Wie sieht die Priorisierung aus?

 

Antwort 2:  Das ist noch nicht zu sagen. Die Ergebnisse werden dem Umweltausschuss am 08.05.2019 und danach in der Folge in den Bezirksvertretungen vorgestellt.

 

 

Frage 3:  Wie sieht der zeitliche Ablaufplan zur Abarbeitung der Prioritätenliste aus?

 

Antwort 3:  Der zeitliche Ablauf der aus der Prioritätenliste resultierenden Maßnahmen ergibt sich aus den zusätzlich zur Verfügung gestellten Mitteln und den notwendigen Abstimmungen mit beteiligten Fachbereichen, z. B. dem Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr.

 

 

Frage 4 :  Der Presse war zu entnehmen, dass weitere Hauhaltsmittel im Fachbereich 55 /

Stadtgrün gekürzt werden sollen. Welche Auswirkungen hat dies auf die Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes?

 

Antwort 4:  Keine, für die Umsetzung werden zusätzliche Mittel benötigt.

 

 

Frage 5:  Welche finanziellen Mittel sind für die Umsetzung des Konzeptes einzuplanen?

 

Antwort 5:  Das ist zurzeit noch nicht zu beantworten, da sich erst nach der Priorisierung und den Abstimmungen seriöse Kostenschätzungen aufstellen lassen.

 

 

De Weiteren teilt er mit, dass für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 08. Mai 2019 zu diesem Thema wohl zwei Vorlagen kommen werden.

 

Ö 15  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand der Tempo-30-Zonen
Enthält Anlagen
2019/0169  
Ö 16  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Verbrennung von Öl-Pellets aus Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2019/0191  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder