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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Stellungnahme der Verwaltung zum Planfeststellungsverfahren zur Erhöhung und Erweiterung der Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE)
Enthält Anlagen
2019/0183  
Ö 2  
Geplante Erweiterung und Erhöhung um Schüttbereiche für Abfälle der Deponieklassen I, II und III auf der Zentraldeponie Emscherbruch
Enthält Anlagen
2019/0063  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Geplante Renaturierung der Emscher im Bereich des Resser Wäldchens - Bericht der Emschergenossenschaft
2019/0180  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0162  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 26 - Karlstraße -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0137  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0161  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24, - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0175  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

                 

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion bittet die Verwaltung mit dem Bauträger folgendes noch eimmal zu verhandeln:

 

- Verlegung des Eingangs, so wie auch im Gestaltungsbeirat beschlossen, an die Ecke im vorderen Bereich

 

- die Parkplätze für Menschen mit Behinderungen näher an den Eingang einzurichten.

 

 

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

4

1

 

 

1

1

dagegen:

1

 

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Vorsitzende, Frau Merten, verweist auf die in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 28.02.2019 von Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion an die Verwaltung gerichtete Bitte

 

mit dem Bauträger folgendes noch einmal zu verhandeln:

 

 - Verlegung des Eingangs, so wie auch im Gestaltungsbeirat beschlossen, an die Ecke                 im vorderen Bereich

 - die Parkplätze für Menschen mit Behinderungen näher an den Eingang einzurichten.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

1

 

 

dagegen:

1

 

 

 

 

 

 

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.03.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

13

7

3

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

   
    02.04.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

10

5

3

1

-

-

1

dagegen:

1

-

-

-

-

1

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

Ö 8  
Umgang mit Gabionenzäunen und Schottergärten in Herne
Enthält Anlagen
2019/0188  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma Uniper Kraftwerke GmbH, Kraftwerk Scholven / Neubau einer GuD-Anlage am Standort Glückaufstraße 56, 45896 Gelsenkirchen gem. § 16 BImSchG
2019/0184  
Ö 10  
Ökologische Verbesserung des Ostbaches zwischen den Mühlenteichen und der Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2019/0065  
Ö 11  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Wanne
2019/0077  
Ö 12  
Ökologische Aufwertung von vorhandenen Grünflächen im Stadtbezirk Sodingen
2019/0078  
Ö 13  
Übersicht über die Verwendung der Ersatzgelder nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahr 2018
Enthält Anlagen
2019/0141  
Ö 14  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzeptes" und der Konkretisierung der Prioritätenliste
Enthält Anlagen
2019/0168  
Ö 15  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand der Tempo-30-Zonen
Enthält Anlagen
2019/0169  
Ö 16  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Verbrennung von Öl-Pellets aus Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2019/0191  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder