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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 2  
Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität von Menschen -
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2019/0592  
Ö 3  
Verfahren zur Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG -
Enthält Anlagen
2019/0673  
Ö 4  
Dokumentation zur Machbarkeitsstudie (Stufe 1) "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal 11, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
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2019/0731  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020
Enthält Anlagen
2019/0774  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25, - Grenzweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 205, - Pfählerstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.10.2003
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2019/0596  
Ö 7  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Sanierungsvertrages für das Grundstück ehem. Gießerei Herner Herdfabrik am Grenzweg
2019/0601  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 225 - Uhlandstraße -, Stadtbezirk Sodingen, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2019/0618  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Str. / Goethestr. - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0730  
Ö 10  
Sachstandsbericht Grünflächen am Rhein-Herne-Kanal - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 29.07.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0598  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Resser Wald - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 05.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0614  
Ö 12  
Sachstandsbericht Zustand der Teiche und Wasserflächen in Herne - auf Vorschlag der CDU-Faktion vom 06.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0615  
Ö 13  
Sachstandsbericht der Verwaltung zum "City-Tree" - auf Vorschlag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0667  
Ö 14  
Sachstandsbericht Quartierspark Holsterhausen - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 05.09.19 -
Enthält Anlagen
2019/0761  
Ö 15  
Sachstandsbericht Hof Waning - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 10.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0763  
Ö 16  
Prüfauftrag: Schadstoffkataster - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0664  
Ö 17  
Prüfauftrag: Dachbegrünung - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0665  
Ö 18  
Prüfauftrag: Ladesäulen an Telekom-Verteilerkästen - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0663  
Ö 19  
Grundsätzliche Bestandteile in Gestaltungssatzungen - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0662  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion um die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 41 - auf Vorschlag der Grünen Fraktion vom 05.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0744  
Ö 21  
Wassersäcke - Antrag von Die LINKE.Fraktion vom 11.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0768  
Ö 22  
General Blumenthal - Antrag von Die LINKE.Fraktion vom 11.09.19 -
Enthält Anlagen
2019/0767  
Ö 23  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 24.1  
Umweltspuren in Herne - Anfrage von Herrn Björn Wohlgefahrt, vom 19.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0650  
    25.09.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 24.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Herr Stadtrat Friedrichs verliest die Fragenbeantwortung des Fachbereiches 53 / Tiefbau und Verkehr.

 

Frage 1:  Liegen der Herner Stadtverwaltung Erkenntnisse aus den Erfahrungen anderer Städte (z.B. Münster und Düsseldorf) mit Umweltspuren vor? Wenn ja, welche?

 

Antwort 1:  Nein, es liegen noch keine Erfahrungen aus Düsseldorf oder Münster vor. Die Umweltspuren in Düsseldorf werden im Zuge eines Verkehrsversuchs erprobt, der bis zum Frühjahr 2020 läuft. Belastbare Ergebnisse sind erst im Nachgang des Verkehrsversuchs zu erwarten.

 

 

Frage 2:  Wie bewertet die Verwaltung grundsätzlich die Einrichtung von Umweltspuren?

 

Antwort 2:  Zunächst wird darauf verwiesen, dass bislang keine verbindliche Definition von sogenannten „Umweltspuren“ existiert.

Es wird vorausgesetzt, dass die mit der Anfrage bezeichneten „Umweltspuren“ separate, vom Kfz-Verkehr baulich oder verkehrstechnisch getrennte Fahrspuren meinen, die für Verkehrsmittel des Umweltverbundes vorbehalten sind.

Vor dem Hintergrund der vom Rat beschlossenen Gesamtstrategie klimafreundliche Mobilität befürwortet die Verwaltung grundsätzlich die Einrichtung solcher „Umweltspuren“ als einen wichtigen Baustein, um weniger Autoverkehr in der Stadt zu erreichen und so auch schädliche Emissionen des Verkehrs zu reduzieren. Erforderlich ist dazu jedoch eine systematische Anwendung mit einem Netz aus Umweltspuren, die ansprechend und stadtverträglich gestaltet sind, z.B. mit begleitenden Bepflanzungen, nicht einzelne Straßenabschnitte wie aktuell in Düsseldorf.

 

 

Frage 3:  Wurde bereits von Seiten der Verwaltung geprüft, welche Straßen in Herne grundsätzlich für die Einrichtung von Umweltspuren (z.B. Bochumer Straße) in Frage kämen?

 

Antwort 3:  Nein, es wurden bislang keine konkreten Straßenräume auf das Potential bzw. die Umsetzungsmöglichkeit zur Einrichtung von Umweltspuren geprüft.

Umweltspuren wären vorrangig dort anzudenken, wo bereits heute hohe Verkehrs- und somit auch Umweltbelastungen (wie Lärm, Luftschadstoffe, Versiegelungsgrad, usw.) bestehen.

 

 

Frage 4:  Plant die Verwaltung die Einrichtung von Umweltspuren in Herne? Wenn ja, welche Straßen würde dies betreffen?

 

Antwort 4:  Konkrete Planungen existieren derzeit nicht.

 

 

Herr Stadtrat Friedrichs ergänzt, dass die Verwaltung - wenn Planungen vorliegen - Maßnahmen im Ausschuss für Umweltschutz beschließen lassen wird.

 

Ö 24.2  
Öko-Bilanz von abgeholzten Bäumen - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0657  
Ö 24.3  
Baum-Bewässerung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0660  
Ö 24.4  
Ampel-Abschaltung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0658  
Ö 24.5  
Neubepflanzung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0661  
Ö 24.6  
Ver- und Entsiegelung - Anfrage von Herrn Pascal Krüger vom 04.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0737  
Ö 24.7  
Modellversuch Solarpapierkörbe - Anfrage von Herrn Björn Wohlgefahrt vom 05.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0760  
Ö 24.8  
AGR Baumpflanzungen - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 11.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0765  
Ö 24.9  
Seweso III Richtlinie - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 11..09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0766  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder