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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 2  
Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität von Menschen -
Enthält Anlagen
2019/0592  
Ö 3  
Verfahren zur Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG -
Enthält Anlagen
2019/0673  
Ö 4  
Dokumentation zur Machbarkeitsstudie (Stufe 1) "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal 11, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
Enthält Anlagen
2019/0731  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020
Enthält Anlagen
2019/0774  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25, - Grenzweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 205, - Pfählerstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.10.2003
Enthält Anlagen
2019/0596  
Ö 7  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Sanierungsvertrages für das Grundstück ehem. Gießerei Herner Herdfabrik am Grenzweg
2019/0601  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 225 - Uhlandstraße -, Stadtbezirk Sodingen, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2019/0618  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Str. / Goethestr. - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0730  
Ö 10  
Sachstandsbericht Grünflächen am Rhein-Herne-Kanal - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 29.07.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0598  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Resser Wald - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 05.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0614  
Ö 12  
Sachstandsbericht Zustand der Teiche und Wasserflächen in Herne - auf Vorschlag der CDU-Faktion vom 06.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0615  
Ö 13  
Sachstandsbericht der Verwaltung zum "City-Tree" - auf Vorschlag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0667  
Ö 14  
Sachstandsbericht Quartierspark Holsterhausen - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 05.09.19 -
Enthält Anlagen
2019/0761  
Ö 15  
Sachstandsbericht Hof Waning - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 10.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0763  
Ö 16  
Prüfauftrag: Schadstoffkataster - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0664  
Ö 17  
Prüfauftrag: Dachbegrünung - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0665  
Ö 18  
Prüfauftrag: Ladesäulen an Telekom-Verteilerkästen - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0663  
Ö 19  
Grundsätzliche Bestandteile in Gestaltungssatzungen - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0662  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion um die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 41 - auf Vorschlag der Grünen Fraktion vom 05.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0744  
Ö 21  
Wassersäcke - Antrag von Die LINKE.Fraktion vom 11.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0768  
Ö 22  
General Blumenthal - Antrag von Die LINKE.Fraktion vom 11.09.19 -
Enthält Anlagen
2019/0767  
Ö 23  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 24.1  
Umweltspuren in Herne - Anfrage von Herrn Björn Wohlgefahrt, vom 19.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0650  
Ö 24.2  
Öko-Bilanz von abgeholzten Bäumen - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0657  
Ö 24.3  
Baum-Bewässerung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0660  
Ö 24.4  
Ampel-Abschaltung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0658  
    25.09.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 24.4 - zur Kenntnis genommen
   

 

Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die den Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr betreffende Frage folgendermaßen:

 

 

Frage:  Welche Ampeln können nachts zusätzlich abgeschaltet werden, ohne die Verkehrssicherheit zu gefährden?

 

 

Antwort  Keine.

 

Lichtsignalanlagen dienen zur Sicherung des Straßenverkehrs, die auch nachts gewährt werden muss.

Die Richtlinie für Lichtsignalanlagen spricht sich demnach für einen ununterbrochenen Betrieb der Anlagen aus.

Auch nach Rücksprache mit der Polizei sowie der Verkehrslenkung wird keine zusätzliche Lichtsignalanlage für eine Nachtabschaltung in Betracht gezogen.

Die Nachtabschaltung wird stattdessen für einzelne Anlagen zurück genommen, wenn Unfallhäufungen während der nächtlichen Ausschaltzeit zu erkennen sind.

 

 

Ö 24.5  
Neubepflanzung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0661  
Ö 24.6  
Ver- und Entsiegelung - Anfrage von Herrn Pascal Krüger vom 04.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0737  
Ö 24.7  
Modellversuch Solarpapierkörbe - Anfrage von Herrn Björn Wohlgefahrt vom 05.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0760  
Ö 24.8  
AGR Baumpflanzungen - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 11.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0765  
Ö 24.9  
Seweso III Richtlinie - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 11..09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0766  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder