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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 2  
Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität von Menschen -
Enthält Anlagen
2019/0592  
Ö 3  
Verfahren zur Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG -
Enthält Anlagen
2019/0673  
Ö 4  
Dokumentation zur Machbarkeitsstudie (Stufe 1) "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal 11, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
Enthält Anlagen
2019/0731  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020
Enthält Anlagen
2019/0774  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2020 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

 

                          

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umweltschutz    DATUM: Mi, 25.09.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

geänderter Beschluss:


 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2020 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

 

 

     Fach-

bereich

 

Seiten

55

Natur- und Landschaftspflege

 

601-604

5503

Natur und Landschaft

FB 55

627-633

 

Herr Wohlfgefahrt von der CDU-Fraktion stellt im Namen von CDU- und SPD-Fraktion folgenden der Niederschrift beigefügten Änderungsantrag:

 

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt                                                                     im Produkt 5503 Natur- und Landschaft (Haushaltsplanentwurf 2020 Seite 629)

 

  • Zeile 2 Zuwendungen und Allgemeine Umlagen                                                                                               den Ansatz in der Haushaltsplanung 2020ff. um 200.000 € zu erhöhen.

 

  • Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen                                                                         den Ansatz in der Haushaltsplanung 2020ff. um 200.000 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

-

1

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

56

Umweltschutz

 

634-636

5601

Umweltschutz

FB 51

637-643

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

-

1

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich gemeinsamer Änderunsantrag EHH 2020_ von CDU- +SPD-Fraktion (71 KB)      
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25, - Grenzweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 205, - Pfählerstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.10.2003
Enthält Anlagen
2019/0596  
Ö 7  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Sanierungsvertrages für das Grundstück ehem. Gießerei Herner Herdfabrik am Grenzweg
2019/0601  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 225 - Uhlandstraße -, Stadtbezirk Sodingen, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2019/0618  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Str. / Goethestr. - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0730  
Ö 10  
Sachstandsbericht Grünflächen am Rhein-Herne-Kanal - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 29.07.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0598  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Resser Wald - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 05.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0614  
Ö 12  
Sachstandsbericht Zustand der Teiche und Wasserflächen in Herne - auf Vorschlag der CDU-Faktion vom 06.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0615  
Ö 13  
Sachstandsbericht der Verwaltung zum "City-Tree" - auf Vorschlag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0667  
Ö 14  
Sachstandsbericht Quartierspark Holsterhausen - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 05.09.19 -
Enthält Anlagen
2019/0761  
Ö 15  
Sachstandsbericht Hof Waning - auf Vorschlag der CDU-Fraktion vom 10.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0763  
Ö 16  
Prüfauftrag: Schadstoffkataster - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0664  
Ö 17  
Prüfauftrag: Dachbegrünung - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0665  
Ö 18  
Prüfauftrag: Ladesäulen an Telekom-Verteilerkästen - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0663  
Ö 19  
Grundsätzliche Bestandteile in Gestaltungssatzungen - Antrag der Fraktion PIRATEN-AL vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0662  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion um die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 41 - auf Vorschlag der Grünen Fraktion vom 05.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0744  
Ö 21  
Wassersäcke - Antrag von Die LINKE.Fraktion vom 11.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0768  
Ö 22  
General Blumenthal - Antrag von Die LINKE.Fraktion vom 11.09.19 -
Enthält Anlagen
2019/0767  
Ö 23  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 24     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 24.1  
Umweltspuren in Herne - Anfrage von Herrn Björn Wohlgefahrt, vom 19.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0650  
Ö 24.2  
Öko-Bilanz von abgeholzten Bäumen - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0657  
Ö 24.3  
Baum-Bewässerung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0660  
Ö 24.4  
Ampel-Abschaltung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0658  
Ö 24.5  
Neubepflanzung - Anfrage von Herrn Michael Eilebrecht vom 21.08.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0661  
Ö 24.6  
Ver- und Entsiegelung - Anfrage von Herrn Pascal Krüger vom 04.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0737  
Ö 24.7  
Modellversuch Solarpapierkörbe - Anfrage von Herrn Björn Wohlgefahrt vom 05.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0760  
Ö 24.8  
AGR Baumpflanzungen - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 11.09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0765  
Ö 24.9  
Seweso III Richtlinie - Anfrage von Frau Klaudia Scholz vom 11..09.2019 -
Enthält Anlagen
2019/0766  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder