Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 04.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgerstadt Herne; hier: Förderung des Ehrenamtes - mündlicher Bericht -    
Ö 2  
Umbesetzung des Betriebsausschusses GMH
2006/0136  
Ö 3  
Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
2006/0242  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Einlegung der "sofortigen Beschwerde" gegen die Entscheidung der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 21.02.2006 in dem Nachprüfungsverfahren zum Vergabeverfahren "Einbindung eines strategischen Partners in die Abwasserbeseitigung der Stadt Herne"
2006/0170  
Ö 5  
Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2006/0125  
Ö 6  
Herner Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft mbH (HGW): Änderung des Gesellschaftsvertrages
2006/0169  
Ö 7  
evu.it Gesellschaft mit beschränkter Haftung (evu.it): Gesellschaftsvertragsänderung
2006/0188  
Ö 8  
Haushaltsausgabereste 2005; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2006/0189  
Ö 9  
Bestellung von Vertretern/innen im Verhinderungsfall in städt. Beteiligungsgesellschaften
2006/0197  
Ö 10  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Herne ab 01. Juli 2006 und Änderungssatzung für die Jahre 2003 bis Juni 2006
Enthält Anlagen
2006/0208  
Ö 11  
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne zum Schuljahr 2007/2008
Enthält Anlagen
2005/0952  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Einführung der erweiterten Ganztagshauptschule in Herne
2006/0227  
Ö 13  
Umgestaltung des städtischen Jugendzentrums Haus der Jugend zum Stadtteilzentrum Bickern
Enthält Anlagen
2006/0089  
Ö 14  
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtbezirken Wanne, Eickel und Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2006/0010  
Ö 15  
Städteregion Ruhr 2030; Masterplan Ruhr
2006/0117  
Ö 16  
Einrichtung eines verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan (Ausschuss "Regionaler Flächennutzungsplan") der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen und Wahlder Mitglieder sowie der persönlichen Stellvertreter/innen
Enthält Anlagen
2006/0138  
Ö 17  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 32 - Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2006/0142  
Ö 18  
Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes; Teilung des Plangebiets
Enthält Anlagen
2006/0148  
Ö 19  
Beschluss zu den Stellungnahmen zur Änderung Nr. 77/1 des Flächennutzungsplans der Stadt Herne
2006/0149  
Ö 20  
Änderung Nr. 77/1 des Flächennutzungsplans der Stadt Herne; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2006/0150  
Ö 21  
Bestellung von Fachmitgliedern für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2006/0118  
Ö 22  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für das Naturschutzgebiet "Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2006/0134  
Ö 23  
Änderung der Betriebssatzung des Gebäudemanagements Herne
Enthält Anlagen
2006/0121  
Ö 24  
Situation der Wanne-Herner-Eisenbahn - Vorschlag der AL-Fraktion vom 23.03.2006 -
2006/0240  
Ö 25  
Weisungsbeschluss an die vom Rat bestimmten Aufsichtsratsmitglieder bei den Stadtwerken Herne AG - Antrag der AL-Fraktion vom 23. März 2006 -
2006/0237  
Ö 26  
Weisungsbeschluss an die vom Rat der Stadt Herne bestimmten Mitglieder in der Gesellschafterversammlung der EWMR GmbH - Antrag der AL-Fraktion vom 23. März 2006 -
2006/0239  
Ö 27  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 28     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 28.1  
Förderprogramm der Bundesregierung - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 20.03.2006 -
2006/0229  
Ö 28.2  
Kosten der Unterhaltszahlungen für die Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 20.03.2006
2006/0230  
Ö 28.3  
Beauftragte in der Stadt Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 20.03.2006 -
2006/0231  
Ö 28.4  
"Restruktuierung" der TGG - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 23.03.2006
2006/0232  
Ö 28.5  
Privatisierung der Herner Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 23.03.2006 -
2006/0233  
Ö 28.6  
Übernahme von "1-Euro-Jobbern" in feste Beschäftigungsverhältnisse bei der Stadt Herne - Anfrage des Bezirksverordneten Nierstenhöfer vom 23.03.2006 -
2006/0234  
Ö 28.7  
Kritik des Regierungspräsidenten am Schilder-Wald in Herne - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 23.03.2006 -
2006/0235  
Ö 28.8  
Prüfbericht im Fachbereich Feuerwehr, Sachgebiet Rettungsdienst, Vorlage 2006/0092 - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 23.03.2006 -
2006/0238  
N 1     Bestellung des/der Geschäftsführers/in der Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC)      
N 2     Abberufung des bisherigen Betriebsleiters und Bestellung einer neuen Betriebsleiterin des Eigenbetriebs Bäder Herne      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten