Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 12.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung Gender Mainstreaming
Enthält Anlagen
2006/0804  
Ö 2  
Frauenförderplan
Enthält Anlagen
2006/0805  
Ö 3  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne 3. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne 4. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2006/0625  
Ö 4  
Zuschuss zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen
Enthält Anlagen
2006/0741  
Ö 5  
Umbesetzung von Ausschüssen
2006/0811  
Ö 6  
Benennung von zwei stimmberechtigten Abgeordneten sowie von Gästen für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2007
2006/0823  
Ö 7  
Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2005 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW Entlastungsvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses
2006/0734  
Ö 8  
Sachstandsbericht der Koordinierungsstelle Mittelstand / Unternehmensbefragung 2006 "Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung"
Enthält Anlagen
2006/0797  
Ö 9  
Umbesetzung in der Arbeitsgruppe NKF des Haupt- und Finanzausschusses
2006/0801  
Ö 10  
Anstalt des öffentlichen Rechts Stadtentwässerung Herne - Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates (Umbesetzung)
2006/0813  
Ö 11  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH): Abtretung von Geschäftsanteilen / Neuaufnahme von Gesellschaftern
2006/0726  
Ö 12  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH - Abtretung von Gesellschaftsanteilen - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2006/0763  
Ö 13  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2005 - Wirtschaftsplan 2007
Enthält Anlagen
2006/0783  
Ö 14  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2006
2006/0784  
Ö 15  
Gründung der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2006/0802  
Ö 16  
Verschmelzung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH
2006/0803  
Ö 17  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2006/0807  
Ö 18  
Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2006/0717  
Ö 19  
Wiederwahl von Schiedspersonen für die Amtsgerichtsbezirke Herne und Herne-Wanne
2006/0712  
Ö 20  
Vereinbarung zur Finanzierung einer Drogenberatungsstelle
Enthält Anlagen
2006/0690  
Ö 21  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0686  
Ö 22  
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0710  
Ö 23  
Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
2006/0691  
Ö 24  
Erlass der Neunzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0699  
Ö 25  
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0714  
Ö 26  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2007
2006/0716  
Ö 27  
Resolution des Rates der Stadt Herne gegen den LEG-Verkauf der Landesregierung NRW - Gemeinsamer Antrag der SPD und Grünen Fraktion vom 30.11.2006 -
2006/0819  
Ö 28  
Prüfauftrag Container-Wohnanlage Forellstraße - Gemeinsamer Antrag der SPD und Grünen Fraktion vom 30.11.2006 -
2006/0816  
Ö 29  
Bildung von Sozialraumkonferenzen - Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2006 -
2006/0817  
Ö 30  
Link zum Portal der Europäischen Union - Antrag der PDS-Ratsgruppe vom 01.12.2006 -
2006/0818  
Ö 31  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 32  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 32.1     Energiepreisentwicklung in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 28.11.2006 -
2006/0812  
Ö 32.2     Auswirkungen eines verminderten Stadtwerke-Gewinns - Anfrage der Stadtverordneten Jung vom 30.11.2006 -
2006/0820  
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten