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Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung Gender Mainstreaming
Enthält Anlagen
2006/0804  
Ö 2  
Frauenförderplan
Enthält Anlagen
2006/0805  
Ö 3  
Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne 3. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne 4. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2006/0625  
Ö 4  
Genehmigung einer Dienstreise
2006/0735  
Ö 5  
Zuschuss zu den Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen
Enthält Anlagen
2006/0741  
Ö 6  
Umbesetzung in der Arbeitsgruppe NKF des Haupt- und Finanzausschusses
2006/0801  
Ö 7  
Stadtmarketing Herne GmbH (SMH): Abtretung von Geschäftsanteilen / Neuaufnahme von Gesellschaftern
2006/0726  
Ö 8  
Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH - Abtretung von Gesellschaftsanteilen - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
2006/0763  
Ö 9  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Jahresabschluss 2005 - Wirtschaftsplan 2007
Enthält Anlagen
2006/0783  
Ö 10  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2006
2006/0784  
Ö 11  
Eigenbetrieb Bäder Herne - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2005 - Benennung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2006
2006/0785  
Ö 12  
Gründung der Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH
Enthält Anlagen
2006/0802  
Ö 13  
Verschmelzung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH mit der Herner Versorgungs- und Nahverkehrsgesellschaft mbH
2006/0803  
Ö 14  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG
2006/0807  
Ö 15  
Erlass einer vierten Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne - Straßenreinigungssatzung -
Enthält Anlagen
2006/0717  
Ö 16  
Wiederwahl von Schiedspersonen für die Amtsgerichtsbezirke Herne und Herne-Wanne
2006/0712  
Ö 17  
Vereinbarung zur Finanzierung einer Drogenberatungsstelle
Enthält Anlagen
2006/0690  
Ö 18  
Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0686  
Ö 19  
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0710  
Ö 20  
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Nr. 197, Betriebsgelände Graf, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2006/0610  
Ö 21  
Erlass einer 11. Satzung zur Änderung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Herne vom 21. Dezember 1993 zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung - der Stadt Herne vom 05. August 1993
2006/0691  
Ö 22  
Erlass der Neunzehnten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0699  
Ö 23  
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2006/0714  
Ö 24  
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2007
2006/0716  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Freihändige Vergabe zur Beschaffung eines ADV-Verfahrens für den Allgemeinen Sozialen Dienst und die Jugendgerichtshilfe      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten