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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 07.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes, Sektor Wanne - mündlicher Bericht -
2006/0151  
Ö 2  
Probebetrieb zum Aufbau eines Nachtverkehrsnetzes in Herne
Enthält Anlagen
2006/0145  
Ö 3  
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Landes Nordrhein-Westfalen IGVP
2006/0132  
Ö 4  
Umgestaltung des städtischen Jugendzentrums Haus der Jugend zum Stadtteilzentrum Bickern
Enthält Anlagen
2006/0089  
Ö 5  
Herne auf dem Weg zur fahrradfreundlichen Stadt - Studienarbeit "Radfahren in Herne" - - mündlicher Vortrag -
2006/0146  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für das Naturschutzgebiet "Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2006/0134  
Ö 7  
Entwurf eines Nutzungskonzeptes für den Bereich "Regenkamp" als Vorbereitung für die Schaffung von Planungsrecht für zu aquirierende Vorhaben - mündlicher Bericht -
2006/0153  
Ö 8  
Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan 111 - Straße des Bohrhammers (Flottmanngelände) - mündlicher Bericht -
2006/0154  
Ö 9  
Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes; Teilung des Plangebiets
Enthält Anlagen
2006/0148  
Ö 10  
Beschluss zu den Stellungnahmen zur Änderung Nr. 77/1 des Flächennutzungsplans der Stadt Herne
2006/0149  
Ö 11  
Änderung Nr. 77/1 des Flächennutzungsplans der Stadt Herne; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2006/0150  
Ö 12  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 - Logistikpark Schloss Grimberg / ehemaliges Wanit-Gelände -
Enthält Anlagen
2006/0053  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 -Logistikpark Schloss Grimberg / ehemaliges Wanit Gelände- Stadtbezirk Wanne – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. IS. 2414)

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:500 dargestellt.  Das Plangebiet wird im Norden durch den Rhein-Herne-Kanal, im Westen durch das angrenzende Bebauungsplangebiet -„Kanalbereich Unser Fritz“-, im Süden durch die nördliche Begrenzung der Schloßstraße und im Westen/Südwesten durch die Stadtgrenze zur Stadt Gelsenkirchen begrenzt.

 

2.      Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

   
    07.03.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

1.         Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und             Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 -Logistikpark Schloss Grimberg / ehemaliges Wanit Gelände- Stadtbezirk Wanne – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. IS. 2414)

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:500 dargestellt.  Das Plangebiet wird im Norden durch den Rhein-Herne-Kanal, im Westen durch das angrenzende Bebauungsplangebiet -„Kanalbereich Unser Fritz“-, im Süden durch die nördliche Begrenzung der Schloßstraße und im Westen/Südwesten durch die Stadtgrenze zur Stadt Gelsenkirchen begrenzt.

 

2.                  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die öffentliche Darlegung und Anhörung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                     13                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

   
    14.03.2006 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 -Logistikpark Schloss Grimberg / ehemaliges Wanit Gelände- Stadtbezirk Wanne – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. IS. 2414).

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:500 dargestellt.  Das Plangebiet wird im Norden durch den Rhein-Herne-Kanal, im Westen durch das angrenzende Bebauungsplangebiet -„Kanalbereich Unser Fritz“-, im Süden durch die nördliche Begrenzung der Schloßstraße und im Westen/Südwesten durch die Stadtgrenze zur Stadt Gelsenkirchen begrenzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 14

dagegen:           -

Enthaltung:        -

 

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin: O. g. Übersichtsplan ist als Anlage dem Original der Niederschrift beigefügt.)

   
    21.03.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss:

 

  1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 -Logistikpark Schloss Grimberg / ehemaliges Wanit Gelände- Stadtbezirk Wanne – gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBI. IS. 2414)

 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplangebietes ist im Übersichtsplan Maßstab 1:10000 und im Bebauungsplanentwurf Maßstab 1:500 dargestellt.  Das Plangebiet wird im Norden durch den Rhein-Herne-Kanal, im Westen durch das angrenzende Bebauungsplangebiet -„Kanalbereich Unser Fritz“-, im Süden durch die nördliche Begrenzung der Schloßstraße und im Westen/Südwesten durch die Stadtgrenze zur Stadt Gelsenkirchen begrenzt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Ö 13  
Städteregion Ruhr 2030; Masterplan Ruhr
2006/0117  
Ö 14  
Einrichtung eines verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan (Ausschuss "Regionaler Flächennutzungsplan") der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen und Wahlder Mitglieder sowie der persönlichen Stellvertreter/innen
Enthält Anlagen
2006/0138  
Ö 15  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 32 - Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2006/0142  
Ö 16  
Errichtung eines Lager-Containers für Sportgeräte auf der Sportanlage Jürgenshof
2006/0020  
Ö 17  
Kanalerneuerung Dorstener Straße/Heinitzstraße/Adolf-Brenne-Weg
Enthält Anlagen
2006/0102  
Ö 18  
Kanalerneuerung Bömkestraße / Zechenring / BAB A 42
Enthält Anlagen
2006/0103  
Ö 19  
Kanalerneuerung Wanner Markt
Enthält Anlagen
2006/0109  
Ö 20  
Antrag zur Gestaltung des sog. "Schweinemarktes" - Antrag der CDU-Fraktion vom 01. Februar 2006 -
2006/0129  
Ö 21  
Bedarfsermittlung für barrierefreies Wohnen - Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Februar 2006 -
2006/0157  
Ö 22  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 23  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder