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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 07.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes, Sektor Wanne - mündlicher Bericht -
2006/0151  
Ö 2  
Probebetrieb zum Aufbau eines Nachtverkehrsnetzes in Herne
Enthält Anlagen
2006/0145  
Ö 3  
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Landes Nordrhein-Westfalen IGVP
2006/0132  
Ö 4  
Umgestaltung des städtischen Jugendzentrums Haus der Jugend zum Stadtteilzentrum Bickern
Enthält Anlagen
2006/0089  
Ö 5  
Herne auf dem Weg zur fahrradfreundlichen Stadt - Studienarbeit "Radfahren in Herne" - - mündlicher Vortrag -
2006/0146  
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss zur Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes der Stadt Herne für das Naturschutzgebiet "Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2006/0134  
Ö 7  
Entwurf eines Nutzungskonzeptes für den Bereich "Regenkamp" als Vorbereitung für die Schaffung von Planungsrecht für zu aquirierende Vorhaben - mündlicher Bericht -
2006/0153  
Ö 8  
Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens für den Bebauungsplan 111 - Straße des Bohrhammers (Flottmanngelände) - mündlicher Bericht -
2006/0154  
Ö 9  
Änderung Nr. 77 des Flächennutzungsplanes; Teilung des Plangebiets
Enthält Anlagen
2006/0148  
Ö 10  
Beschluss zu den Stellungnahmen zur Änderung Nr. 77/1 des Flächennutzungsplans der Stadt Herne
2006/0149  
Ö 11  
Änderung Nr. 77/1 des Flächennutzungsplans der Stadt Herne; Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2006/0150  
Ö 12  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 - Logistikpark Schloss Grimberg / ehemaliges Wanit-Gelände -
Enthält Anlagen
2006/0053  
Ö 13  
Städteregion Ruhr 2030; Masterplan Ruhr
2006/0117  
Ö 14  
Einrichtung eines verfahrensbegleitenden Ausschusses zum Regionalen Flächennutzungsplan (Ausschuss "Regionaler Flächennutzungsplan") der Planungsgemeinschaft der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen und Wahlder Mitglieder sowie der persönlichen Stellvertreter/innen
Enthält Anlagen
2006/0138  
Ö 15  
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 32 - Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) -, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2006/0142  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) –, Stadtbezirk Herne-Mitte.

   
    07.03.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 15 - beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) –, Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

dafür:                     13                  

dagegen:        0

Enthaltung:     0

   
    09.03.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 5 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) –, Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                     17                     

dagegen:        0

Enthaltung:     0

 

Anmerkung des Schriftführers:

Der Entwurf der o.g. Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

   
    21.03.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) –, Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    04.04.2006 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die in Aufstellung befindliche 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 32 – Bebelstraße, Moltkestraße (heute Westring) –, Stadtbezirk Herne-Mitte.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

64

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 16  
Errichtung eines Lager-Containers für Sportgeräte auf der Sportanlage Jürgenshof
2006/0020  
Ö 17  
Kanalerneuerung Dorstener Straße/Heinitzstraße/Adolf-Brenne-Weg
Enthält Anlagen
2006/0102  
Ö 18  
Kanalerneuerung Bömkestraße / Zechenring / BAB A 42
Enthält Anlagen
2006/0103  
Ö 19  
Kanalerneuerung Wanner Markt
Enthält Anlagen
2006/0109  
Ö 20  
Antrag zur Gestaltung des sog. "Schweinemarktes" - Antrag der CDU-Fraktion vom 01. Februar 2006 -
2006/0129  
Ö 21  
Bedarfsermittlung für barrierefreies Wohnen - Antrag der CDU-Fraktion vom 21. Februar 2006 -
2006/0157  
Ö 22  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 23  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder