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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 14.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Umgestaltung des städtischen Jugendzentrums Haus der Jugend zum Stadtteilzentrum Bickern
Enthält Anlagen
2006/0089  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Nahverkehrsplan - mündlicher Bericht -    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Probebetrieb zum Aufbau eines Nachtverkehrsnetzes in Herne
Enthält Anlagen
2006/0145  
Ö 4  
Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne zum Schuljahr 2007/2008
Enthält Anlagen
2005/0952  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Erlass der als anlage beigefügten Vierten Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne.

 

 

   
    12.01.2006 - Schulausschuss
    Ö 5 - zurückgestellt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    09.02.2006 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Erlass der als anlage beigefügten Vierten Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 20

dagegen:                           0

Enthaltung:                        0

   
    14.03.2006 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 4 - beschlossen
    Beschluss:

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Erlass der als anlage beigefügten Vierten Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 13

dagegen:           1

Enthaltung:         -

 

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die o. g. Vierte Rechtsverordnung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

   
    15.03.2006 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 11 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Erlass der als anlage beigefügten Vierten Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                                 15

dagegen:           0

Enthaltung:        0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2005-0952_1_Entwurf_4.Ae (26 KB) PDF-Dokument (12 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich 2005-0952_2 (375 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich 2005-0952_3_Laurentius-Dannekamp (29 KB) PDF-Dokument (13 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich 2005-0952_4 (48 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich 2005-0952_5 (268 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich 2005-0952_6_Stadtbezirk_Sodingen_Neuordnung_Schulbezirke (18 KB) PDF-Dokument (11 KB)    
   
    21.03.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Erlass der als anlage beigefügten Vierten Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    04.04.2006 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Erlass der als anlage beigefügten Vierten Rechtsverordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen der Stadt Herne.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

64

dagegen:

--

Enthaltung:

--

 

Ö 5  
Einführung der erweiterten Ganztagshauptschule in Herne
Enthält Anlagen
2006/0099  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 210 - Logistikpark Schloss Grimberg / ehemaliges Wanit-Gelände -
Enthält Anlagen
2006/0053  
Ö 7  
Schließung Reisezentrum/Service-Schalter der DB - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 27.02.2006 -
2006/0179  
Ö 8  
Marodes Mauerwerk an der Bahnanlage - Anfrage des Bezirksverordneten Purwin vom 27.02.2006 -
2006/0178  
Ö 9  
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in den Stadtbezirken Wanne, Eickel und Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2006/0010  
Ö 10  
Warenauszeichnungspflicht bezüglich Sorte, Qualität und Herkunftsland - Anfrage des Bezirksverordneten Kern vom 20.02.2006 -
2006/0181  
Ö 11  
Durchgangspassagen auf dem Wanner Wochenmarkt - Anfrage des Bezirksverordneten Kern vom 20.02.2006 -
2006/0182  
Ö 12  
Parkende Autos auf Schulhöfen - Anfrage der Bezirksverordneten Musbach vom 28.02.2006 -
2006/0187  
Ö 13  
Sachstandsbericht des Gebäudemanagements Herne über die Abwicklung der Bauvorhaben, Brandschutzmaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2005 und Ausblick auf die Maßnahmen des Jahres 2006
Enthält Anlagen
2006/0141  
Ö 14  
Frostaufbrüche der Fahrbahndecken im Stadtgebiet Wanne - Anfrage des Bezirksverordneten Kern vom 20.02.2006 -
2006/0184  
Ö 15  
Provisorische Ampelanlage vor der Schule Drögenkamp - Anfrage des Bezirksverordneten Kern vom 20.02.2006 -
2006/0185  
Ö 16  
Baustelle Bickernstraße - Verlegung von Versorgungsleitungen/Leerrohren im Bürgersteigbereich - Anfrage des Bezirksverordneten Kern vom 20.02.2006 -
2006/0186  
Ö 17  
Beschilderung auf der Berliner Straße "Vorfahrtsberechtigter Fahrradweg kreuzt" - Anfrage des Bezirksverordneten Kern vom 20.02.2006 -
2006/0183  
Ö 18  
Kanalerneuerung Dorstener Straße/Heinitzstraße/Adolf-Brenne-Weg
Enthält Anlagen
2006/0102  
Ö 19  
Kanalerneuerung Wanner Markt
Enthält Anlagen
2006/0109  
Ö 20  
Bestellung eines Schriftführers
2006/0054  
Ö 21  
Toiletten in der Fußgängerzone Wanne - Antrag des Bezirksverordneten Koch vom 27.02.2006 -
2006/0180  
Ö 22  
Haushaltsplan 2006
2006/0139  
Ö 23  
Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung    
N 1     Vergabe eines Auftrages zur 1. Kanalerneuerung Am Berg 2. Fahrbahninstandsetzung Am Berg      
N 2     Vergabe eines Auftrages zur Kanalerneuerung und Straßenumgestaltung Bickernstraße / Im Erlenkamp      
N 3     Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung