Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 19.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2020/0068  
Ö 2  
Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0273  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2020/0241  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2019; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2020/0242  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne Jahresabschluss 2019
2020/0276  
Ö 6  
Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
2020/0217  
Ö 7  
Anpassung der Neubauplanung für die Grundschule an der Forellstraße (Verlagerung zum Lackmanns Hof) - Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2020/0139  
Ö 8  
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0140  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbHsowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0272  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2)
Enthält Anlagen
2020/0248  
Ö 11  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Franzstraße in Herne
Enthält Anlagen
2020/0237  
Ö 12  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Hofstraße in Herne, Verlagerung eines öffentlichen Kinderspielplatzes am Standort Hofstr. / Barbarastraße
Enthält Anlagen
2020/0238  
Ö 13  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020
Enthält Anlagen
2020/0252  
Ö 14  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020
2020/0294  
Ö 15  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung
Enthält Anlagen
2020/0244  
Ö 16  
Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2019/1016  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen
Enthält Anlagen
2020/0064  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen
Enthält Anlagen
2020/0065  
Ö 19  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Aussetzung der Erhebung von Entgelten für die Städtische Musikschule Herne für den Zeitraum vom 01. bis 30. April 2020
Enthält Anlagen
2020/0253  
Ö 20  
Enthält Anlagen
CORONA-bedingte Abweichung vom Brandschutzbedarfsplan
2020/0274  
Ö 21  
Antrag: Appell Schutzschirm für die Kommunen
Enthält Anlagen
2020/0287  
Ö 22  
Antrag: Covid-19 Pandemie - Entlastungen bei der Gewerbesteuer für örtliche Unternehmen
Enthält Anlagen
2020/0261  
Ö 23  
Antrag: Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter
Enthält Anlagen
2020/0222  
Ö 24  
Antrag: Stopp des Testbetriebs des Steinkohlekraftwerks Datteln 4 / Verzicht auf Verlängerung des Fernwärmebezugsvertrags zwischen der Uniper Wärme GmbH und den Stadtwerken Herne
Enthält Anlagen
2020/0290  
Ö 25  
Antrag: Verbot von Laubbläsern
Enthält Anlagen
2020/0213  
Ö 26  
Antrag: Kommunales Aktionsprogramm Corona-Hilfen
Enthält Anlagen
2020/0291  
Ö 27  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 28  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Verlängerung des Erbbaurechtes über das Grundstück "Südstr. 19/21"      
N 3     Erwerb eines Grundstücks      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten