Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Gysenberg
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Förderantrag "Digitale Bürgerkommune Herne" im Rahmen des Aufrufs "Smart Cities made in Germany" des BMI
Enthält Anlagen
2020/0332  
Ö 2     Stellungnahme zum Abschlussbericht über die überörtliche Prüfung der gpaNRW      
Ö 3  
Standortentwicklung Gelände ehemaliges Bergwerk General Blumenthal - International Technology World - ITW - Herne
2020/0382  
Ö 4  
Städtische Beteiligungsgesellschaften Covid-19-Auswirkungen - Verzicht auf Nachträge zu den Wirtschaftsplänen
2020/0378  
Ö 5  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2019
Enthält Anlagen
2020/0373  
Ö 6  
Prüfauftrag "Mehr Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten von kommunalen Herner Unternehmen"
Enthält Anlagen
2020/0376  
Ö 7  
Satzung zur Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne im Jahr 2020
2020/0339  
Ö 8  
Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2): Verlängerung der zinslosen Stundung fälliger oder fällig werdender Gewerbesteuern bis 31.12.2020
Enthält Anlagen
2020/0336  
Ö 9  
Maßnahmenbeschluss der Neubauplanung und Projektsteuerung im Rahmen der Realisierung der Hauptfeuer- und Rettungswache 1
Enthält Anlagen
2020/0381  
Ö 10  
Teilweise Aussetzen (50 %) der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
2020/0366  
Ö 11  
Konzept für Altkleider im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0300  
Ö 12  
Teilfortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0224  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0226  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße 45 MH - Holzstraße
Enthält Anlagen
2020/0262  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Enthält Anlagen
2020/0263  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mül-heim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg)
Enthält Anlagen
2020/0264  
Ö 17  
Schiedsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
2020/0256  
Ö 18  
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2020/0379  
Ö 19  
Antrag: Live-Streaming
Enthält Anlagen
2020/0395  
Ö 20  
Vorschlag: Bewertung des Corona-Hilfspakets aus kommunaler Sicht
Enthält Anlagen
2020/0384  
Ö 21  
Antrag: Anpassung von Pachtzahlungen von gastronomisch genutzten städtischen Pachtobjekten
Enthält Anlagen
2020/0340  
Ö 22  
Antrag: Resolution zur langfristigen und bedarfsgerechten Sicherung der Schulsozialarbeit
Enthält Anlagen
2020/0390  
Ö 23  
Antrag: Digitale Grundausstattung von Schülerinnen und Schülern an Herner Schulen
Enthält Anlagen
2020/0391  
Ö 24  
Antrag: Verzicht auf Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern
Enthält Anlagen
2020/0385  
Ö 25  
Antrag: Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren
Enthält Anlagen
2020/0394  
Ö 26  
Antrag: Verzicht auf Erhebung von Marktstandsgebühren
Enthält Anlagen
2020/0393  
Ö 27  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 28     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 28.1  
Anfrage: Konjunkturpaket
Enthält Anlagen
2020/0396  
N 1     Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 2     Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Geschäftsführungsangelegenheit      
N 3     Stadtwerke Herne AG - Beteiligung an der Trianel Wind und Solar GmbH & Co. KG (TWS)      
N 4     Erwerb eines Grundstücks in der Straße "Am Berg" und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten