Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 17.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:54 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Bevölkerungsprognose - Vorausberechnung 2020 bis 2035
Enthält Anlagen
2020/0149  
Ö 2  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 3  
Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0140  
Ö 4  
Schulorganisatorische Maßnahme gemäß § 81 SchulG an der Grundschule Claudiusschule – Umzug wegen Sanierung
Enthält Anlagen
2020/0136  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

                  

   
    03.03.2020 - Schulausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

10

4

3

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) vom 15.Februar 2005 (GV. NRW. S.102) in der aktuell vorliegenden Fassung den Umzug der Grundschule Claudiusschule, Schulnummer 131 039, Claudiusstr. 88, 44649 Herne in das Schulgebäude der ehemaligen Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne, zum Schuljahresbeginn 2020/2021. Der Umzug ist befristet für die Dauer der Generalsanierung des Schulgebäudes Claudiusstr. 88 und zwar voraussichtlich bis zum Ende des Schuljahres 2021/2022. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 40 E: Bäuminghausstraße / Hövelstrasse (Baggerübungsplatz) in Essen
Enthält Anlagen
2020/0064  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss/ Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 33 OB: Zeche Sterkrade in Oberhausen
Enthält Anlagen
2020/0065  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27, - LIDL-Discountmarkt Holsterhauser Straße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0072  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
Ö 9  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2020/0073  
Ö 10  
Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2019/1016  
Ö 11  
Antrag: Ergänzung der Ordnungspartnerschaften (Polizei/Ordnungsbehörde) um weitere Behörden
Enthält Anlagen
2020/0182  
Ö 12  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten