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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Förderantrag "Digitale Bürgerkommune Herne" im Rahmen des Aufrufs "Smart Cities made in Germany" des BMI
Enthält Anlagen
2020/0332  
Ö 2  
Satzung zur Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne im Jahr 2020
2020/0339  
Ö 3  
Konzept für Altkleider im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0300  
Ö 4  
Teilfortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0224  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0166  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0181  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 265, - Shamrockpark -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0216  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0226  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 - Bruchstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0230  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0265  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0266  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße 45 MH - Holzstraße
Enthält Anlagen
2020/0262  
Ö 13  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Enthält Anlagen
2020/0263  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mül-heim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg)
Enthält Anlagen
2020/0264  
Ö 15  
Schiedsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
2020/0256  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

              

   
    28.05.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

WWH

dafür:

13

7

3

1

-

2

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.06.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

11

5

3

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.06.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

13

6

3

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    16.06.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.06.2020 - Rat der Stadt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

50

24

11

4

3

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 16  
Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Rüstwagen)
2020/0314  
Ö 17  
Vorschlag: Weiterführung der Schulsozialarbeit in 2021
Enthält Anlagen
2020/0346  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Auswahlverfahren und Kriterien für die Besetzung von Führungspositionen
Enthält Anlagen
2020/0347  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2.1     Anfrage: Neubesetzung der Stelle des FB Soziales