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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Förderantrag "Digitale Bürgerkommune Herne" im Rahmen des Aufrufs "Smart Cities made in Germany" des BMI | 2020/0332 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Satzung zur Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne im Jahr 2020 | 2020/0339 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Konzept für Altkleider im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne | 2020/0300 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Teilfortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne | 2020/0224 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0166 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Aufstellungsbeschluss | 2020/0181 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 265, - Shamrockpark -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0216 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0226 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 - Bruchstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2020/0230 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2020/0265 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2020/0266 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße 45 MH - Holzstraße | 2020/0262 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule) | 2020/0263 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mül-heim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg) | 2020/0264 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Schiedsamtsangelegenheiten | 2020/0256 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Frau Verena Darici
3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Herr Volker Müller
4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 € erhöht.
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28.05.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Frau Verena Darici
3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Herr Volker Müller
4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
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04.06.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Frau Verena Darici
3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Herr Volker Müller
4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
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09.06.2020 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.
2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Frau Verena Darici
3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Herr Volker Müller
4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 € erhöht. Abstimmungsergebnis:
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16.06.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Frau Verena Darici
3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Herr Volker Müller
4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 € erhöht.
Abstimmungsergebnis:
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23.06.2020 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Frau Verena Darici
3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt: Herr Volker Müller
4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 € erhöht. Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Rüstwagen) | 2020/0314 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Vorschlag: Weiterführung der Schulsozialarbeit in 2021 | 2020/0346 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19.1 | Anfrage: Auswahlverfahren und Kriterien für die Besetzung von Führungspositionen | 2020/0347 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2.1 | Anfrage: Neubesetzung der Stelle des FB Soziales | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||