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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Förderantrag "Digitale Bürgerkommune Herne" im Rahmen des Aufrufs "Smart Cities made in Germany" des BMI
Enthält Anlagen
2020/0332  
Ö 2  
Satzung zur Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne im Jahr 2020
2020/0339  
Ö 3  
Konzept für Altkleider im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0300  
Ö 4  
Teilfortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0224  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0166  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0181  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 265, - Shamrockpark -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0216  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0226  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 - Bruchstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0230  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0265  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0266  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße 45 MH - Holzstraße
Enthält Anlagen
2020/0262  
Ö 13  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Enthält Anlagen
2020/0263  
    VORLAGE
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    14.05.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anre-gungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

 

 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vor-liegenden Planentwurfs für verschiedene Änderungsverfahren zum RFNP:

 

 

39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße

43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.06.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.  Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
 

 

2.  Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für verschiedene Änderungsverfahren zum RFNP:
 

 

39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße

43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.06.2020 - Rat der Stadt
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
 

 

2.  Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für verschiedene Änderungsverfahren zum RFNP:
 

 

39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße

43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

25

11

4

3

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mül-heim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg)
Enthält Anlagen
2020/0264  
Ö 15  
Schiedsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
2020/0256  
Ö 16  
Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Rüstwagen)
2020/0314  
Ö 17  
Vorschlag: Weiterführung der Schulsozialarbeit in 2021
Enthält Anlagen
2020/0346  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Auswahlverfahren und Kriterien für die Besetzung von Führungspositionen
Enthält Anlagen
2020/0347  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2.1     Anfrage: Neubesetzung der Stelle des FB Soziales