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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 16.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Förderantrag "Digitale Bürgerkommune Herne" im Rahmen des Aufrufs "Smart Cities made in Germany" des BMI
Enthält Anlagen
2020/0332  
Ö 2  
Satzung zur Durchführung der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne im Jahr 2020
2020/0339  
Ö 3  
Konzept für Altkleider im öffentlichen Straßenraum der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0300  
Ö 4  
Teilfortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0224  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 261 - Südstraße / Koniner Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0166  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0181  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 265, - Shamrockpark -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0216  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 121, 1. Änderung - Viktor-Reuter-Straße / Goethestraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0226  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 - Bruchstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0230  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0265  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

           

   
    14.05.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    20.05.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Wählergemeinschaft Wanne-Herne

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

1

1

1

 

dagegen:

1

 

 

 

 

 

 

1

Enthaltung:

1

1

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.06.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

8

5

3

-

-

-

dagegen:

2

-

-

1

1

-

Enthaltung:

1

-

-

1

-

-

 

   
    16.06.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr. 14 - Alten-, Wohn-, und Pflegeheim Baumstraße - sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0266  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungs-verfahren in Mülheim an der Ruhr 44 MH - Wissollstraße 45 MH - Holzstraße
Enthält Anlagen
2020/0262  
Ö 13  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 39 E: Levinstraße / Ewald-Dutschke-Straße 43 E: Erbslöhstraße (neue Gesamtschule)
Enthält Anlagen
2020/0263  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mül-heim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Ände-rungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg)
Enthält Anlagen
2020/0264  
Ö 15  
Schiedsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
2020/0256  
Ö 16  
Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (Rüstwagen)
2020/0314  
Ö 17  
Vorschlag: Weiterführung der Schulsozialarbeit in 2021
Enthält Anlagen
2020/0346  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 19.1  
Anfrage: Auswahlverfahren und Kriterien für die Besetzung von Führungspositionen
Enthält Anlagen
2020/0347  
N 1     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2.1     Anfrage: Neubesetzung der Stelle des FB Soziales