Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bürgereingabe zur Erweiterung des Volksparks Eickel - hier: Antrag des Ausschusses für Bürgereingaben
Enthält Anlagen
2020/0035  
Ö 2  
Anfrage: Zukünftige Nutzung des Betriebshofes Eickeler Volksgarten
Enthält Anlagen
2020/0029  
Ö 3  
Anfrage: Nutzung des "Sud- und Treberviertels"
Enthält Anlagen
2020/0031  
Ö 4  
Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Spielplatzes Martinistraße
Enthält Anlagen
2019/0975  
Ö 5  
Enthält Anlagen
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Enthält Anlagen
2019/1010  
Ö 6  
Anfrage: Nutzung des Röhlinghauser Friedhofs an der Hofstraße
Enthält Anlagen
2020/0019  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Anfrage: Entfernung von Bäumen auf der Edmund-Weber-Straße
Enthält Anlagen
2020/0020  
Ö 8  
Anfrage: Beleuchtung des Fußwegs westlich des Parks an der Rheinischen Straße
Enthält Anlagen
2020/0026  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2019/1016  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

        

   
    09.01.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

4

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 03_200109_APS-Montoring (2418 KB)      
   
    15.01.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

2

-

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 03_200115_Umweltausschuss (1741 KB)      
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt den Bericht über das integrierte, kleinräumige Monitoring zur Kenntnis.

 

Herr Klonki weist darauf hin, in den Bericht einen gemeinsamen Datenbestand einzurichten.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 1 Integrierte kleinräumige Monitoring (6712 KB) PDF-Dokument (2086 KB)    
   
    22.01.2020 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

parteilos

dafür:

14

7

4

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    23.01.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschlusss zu fassen:

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

WWH

dafür:

15

7

4

1

1

2

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200122_BV_Eickel (6690 KB) PDF-Dokument (2041 KB)    
   
    28.01.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die in der Sitzung gezeigt Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

6

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200128_BV_Wanne (7012 KB) PDF-Dokument (2138 KB)    
   
    29.01.2020 - Integrationsrat
    Ö 2 - beschlossen
   

Der Integrationsrat nimmt den durch Frau Schulz und Herrn Rogge vorgetragenen zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis.

Anschließend erfolgt die Abstimmung.

 

Beschluss:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

   
    30.01.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
   

Herr Bezirksverordneter Radicke fragt, ob der vorgestellte Wert des Indikators „Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund“ als Vergleichswert zu verstehen ist.

 

Herr Rogge beantwortet diese Frage im Nachgang zur Sitzung wie folgt:

In der Definition des Indikators "Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund" wird auf eine Umstellung der statistischen Erfassungsmethodik ab 2013 hingewiesen. Dieser Hinweis hat allgemein informatorischen Charakter. Die sich daraus ergebenden Änderungen waren bereits in den im ersten Monitoringbericht 2016 verarbeiteten Daten enthalten. Insofern ergeben sich hier keine methodischen Änderungen zwischen dem ersten und zweiten Herner Monitoringbericht. Die Werte sind entsprechend uneingeschränkt vergleichbar.

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die in der Sitzung gezeigte Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

7

4

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200130_BV_Mitte (7013 KB) PDF-Dokument (2137 KB)    
   
    25.02.2020 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200226 Sozialausschuss (2445 KB)      
   
    03.03.2020 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.05.2020 - Rat der Stadt
    Ö 16 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

23

13

4

4

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
Anfrage: Folgenutzung des Gebäudes des ehemaligen Hallenbades Eickel
Enthält Anlagen
2020/0032  
Ö 11  
Anfrage: Weiterführung des Volkshauses Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2020/0030  
Ö 12  
Anfrage: Streckenverbot für Motorräder auf der Hordeler Straße
Enthält Anlagen
2020/0034  
Ö 13  
Anfrage: Betriebszeiten Linie 306 nach Fahrplanänderung
Enthält Anlagen
2020/0033  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Neubau Fußgängerbrücke Hardenbergstraße mit Anbindung an die angrenzenden Grünräume und Gestaltungselemente Brücke Kurhausstraße Hier: Vergabe der Hoch-, Tief- und Stahlbauarbeiten      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung