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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

              

   
    13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Wählerge-meinschaft Wanne-Herne

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

 

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

 

und die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

13

6

4

2

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 185 - Gütersloher Straße -

gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage
Enthält Anlagen
2020/0146  
Ö 4  
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 5  
Anfrage: Abriss des Holzhauses am Spielplatz im Stadtgarten
Enthält Anlagen
2020/0187  
Ö 6  
Anfrage: Einzäunung des neuen Spielgeräts auf dem Spielplatz "Auf der Insel"
Enthält Anlagen
2020/0188  
Ö 7  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
2020/0206  
Ö 8  
Anfrage: Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses
Enthält Anlagen
2020/0201  
Ö 9  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2020/0073  
Ö 10  
Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße
Enthält Anlagen
2020/0074  
Ö 11  
Stadtumbau Herne-Mitte Hier: Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße (zwischen Mont-Cenis-Straße und Europaplatz)    
Ö 12  
Vorschlag: Sachstandsbericht - Parkraumbewirtschaftungskonzept Herne-Süd
Enthält Anlagen
2020/0165  
Ö 13  
Anfrage: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs zwischen Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und Goethestraße
Enthält Anlagen
2020/0189  
Ö 14  
Anfrage: e-Ticket im ÖPNV
Enthält Anlagen
2020/0200  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“      
N 2     Anfrage: Sachlage Insolvenz der SC Westfalia Herne      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung