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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
Ö 3  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage
Enthält Anlagen
2020/0146  
Ö 4  
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 5  
Anfrage: Abriss des Holzhauses am Spielplatz im Stadtgarten
Enthält Anlagen
2020/0187  
Ö 6  
Anfrage: Einzäunung des neuen Spielgeräts auf dem Spielplatz "Auf der Insel"
Enthält Anlagen
2020/0188  
Ö 7  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
2020/0206  
Ö 8  
Anfrage: Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses
Enthält Anlagen
2020/0201  
Ö 9  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2020/0073  
Ö 10  
Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße
Enthält Anlagen
2020/0074  
Ö 11  
Stadtumbau Herne-Mitte Hier: Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße (zwischen Mont-Cenis-Straße und Europaplatz)    
Ö 12  
Vorschlag: Sachstandsbericht - Parkraumbewirtschaftungskonzept Herne-Süd
Enthält Anlagen
2020/0165  
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:

 

Die Verwaltung hat vor geraumer Zeit Planungen für das Parkraumbewirtschaftungskonzept in Herne-Süd angekündigt.

In einem Artikel der WAZ vom 27.07.2018 wurde über die Entwicklung eines Parkraumkonzeptes für das Stadtgebiet Herne-Süd berichtet. Als Termin für die Fertigstellung dieses Konzeptes wurde das 1. Quartal 2019 benannt. Zuletzt war dies Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 12.09.2019.

 

Die CDU-Fraktion bittet daher die Verwaltung über einen Sachstandsbericht / Darstellung inwieweit diese Planungen fortgeschritten sind.

 

 

Herr Sternemann teilt folgenden Sachstand mit:

 

In der Beschlussvorlage zur Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone in Herne-Süd, die in der Bezirksvertretung Herne-Mitte am 12.09.2019 abgestimmt wurde, wurde das 2. Quartal 2020 als Fertigstellungstermin mitgeteilt. Dieser Termin kann nach dem aktuellen Stand eingehalten werden.

 

Derzeit laufen die Arbeiten des Ausschreibungsprozesses. Nach dessen Abschluss und der Auswahl des geeignetsten Bieters können die Parkscheinautomaten in Herne-Süd in Betrieb genommen werden.

 

Ö 13  
Anfrage: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs zwischen Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und Goethestraße
Enthält Anlagen
2020/0189  
Ö 14  
Anfrage: e-Ticket im ÖPNV
Enthält Anlagen
2020/0200  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“      
N 2     Anfrage: Sachlage Insolvenz der SC Westfalia Herne      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung