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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
Ö 3  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage
Enthält Anlagen
2020/0146  
Ö 4  
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 5  
Anfrage: Abriss des Holzhauses am Spielplatz im Stadtgarten
Enthält Anlagen
2020/0187  
Ö 6  
Anfrage: Einzäunung des neuen Spielgeräts auf dem Spielplatz "Auf der Insel"
Enthält Anlagen
2020/0188  
Ö 7  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
2020/0206  
Ö 8  
Anfrage: Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses
Enthält Anlagen
2020/0201  
Ö 9  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2020/0073  
Ö 10  
Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße
Enthält Anlagen
2020/0074  
Ö 11  
Stadtumbau Herne-Mitte Hier: Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße (zwischen Mont-Cenis-Straße und Europaplatz)    
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Bewilligung und Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme, die Erneuerung der Gehwegfläche auf der Bahnhofstraße vor den Häusern 8a bis 10b zur Gestaltungsaufwertung und -vereinheitlichung der Fußgängerzone.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

13

6

4

2

1

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 12  
Vorschlag: Sachstandsbericht - Parkraumbewirtschaftungskonzept Herne-Süd
Enthält Anlagen
2020/0165  
Ö 13  
Anfrage: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs zwischen Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und Goethestraße
Enthält Anlagen
2020/0189  
Ö 14  
Anfrage: e-Ticket im ÖPNV
Enthält Anlagen
2020/0200  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“      
N 2     Anfrage: Sachlage Insolvenz der SC Westfalia Herne      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung