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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0080  
Ö 3  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage
Enthält Anlagen
2020/0146  
Ö 4  
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 5  
Anfrage: Abriss des Holzhauses am Spielplatz im Stadtgarten
Enthält Anlagen
2020/0187  
Ö 6  
Anfrage: Einzäunung des neuen Spielgeräts auf dem Spielplatz "Auf der Insel"
Enthält Anlagen
2020/0188  
Ö 7  
Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
2020/0206  
Ö 8  
Anfrage: Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses
Enthält Anlagen
2020/0201  
Ö 9  
Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes
Enthält Anlagen
2020/0073  
Ö 10  
Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße
Enthält Anlagen
2020/0074  
Ö 11  
Stadtumbau Herne-Mitte Hier: Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße (zwischen Mont-Cenis-Straße und Europaplatz)    
Ö 12  
Vorschlag: Sachstandsbericht - Parkraumbewirtschaftungskonzept Herne-Süd
Enthält Anlagen
2020/0165  
Ö 13  
Anfrage: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs zwischen Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und Goethestraße
Enthält Anlagen
2020/0189  
    12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:

 

Der Fußgängerweg zwischen der Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und der Goethestraße ist vor allem in den Nachtstunden nicht ausreichend ausgeleuchtet, sodass das subjektive Sicherheitsgefühl beeinträchtigt wird. Zudem handelt es sich auch um einen vielgenutzten Knotenpunkt auf dem Schulweg, der somit in den frühen Morgenstunden zu dunkel ist.

 

In diesem Zusammenhang bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Welche Maßnahmen können ergriffen werden, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu erhöhen?
  2. Wie kann eine bessere Ausleuchtung dieses Bereichs in Zukunft gewährleistet werden?

 

 

In Abstimmung mit der Polizei und dem Fachbereich 44/3 beantwortet Herr Sternemann die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1)

Die geschilderte, unsichere Situation kann vom KOD und der Polizei nicht bestätigt werden. Nach Einschätzung der Verwaltung gewährleistet die heutige Form der Wegeverbindung eine ausreichende Sicherheit, auch bei Dunkelheit. Für die Mitbürger, die das subjektive Sicherheitsgefühl nicht teilen, stehen beleuchtete Ausweichmöglichkeit über die Schäferstraße und Auf der Insel in unmittelbarer Nähe zur Verfügung. Insofern besteht aus Sicht der Verwaltung kein Handlungsbedarf.

 

Zu Frage 2)

Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.

 

 

Ö 14  
Anfrage: e-Ticket im ÖPNV
Enthält Anlagen
2020/0200  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“      
N 2     Anfrage: Sachlage Insolvenz der SC Westfalia Herne      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung