Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 22.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Entfernung von geschützten Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne an der Gesamtschule Mont-Cenis, Sporthalle, Stadtbezirk Herne-Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0009  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Breitbandanbindung der weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0027  
Ö 3  
Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2019/1016  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

        

   
    09.01.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

4

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 03_200109_APS-Montoring (2418 KB)      
   
    15.01.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

2

-

1

-

-

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 03_200115_Umweltausschuss (1741 KB)      
   
    16.01.2020 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt den Bericht über das integrierte, kleinräumige Monitoring zur Kenntnis.

 

Herr Klonki weist darauf hin, in den Bericht einen gemeinsamen Datenbestand einzurichten.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 1 Integrierte kleinräumige Monitoring (6712 KB) PDF-Dokument (2086 KB)    
   
    22.01.2020 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

parteilos

dafür:

14

7

4

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    23.01.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschlusss zu fassen:

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

WWH

dafür:

15

7

4

1

1

2

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200122_BV_Eickel (6690 KB) PDF-Dokument (2041 KB)    
   
    28.01.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die in der Sitzung gezeigt Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

14

6

4

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200128_BV_Wanne (7012 KB) PDF-Dokument (2138 KB)    
   
    29.01.2020 - Integrationsrat
    Ö 2 - beschlossen
   

Der Integrationsrat nimmt den durch Frau Schulz und Herrn Rogge vorgetragenen zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis.

Anschließend erfolgt die Abstimmung.

 

Beschluss:

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

   
    30.01.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
   

Herr Bezirksverordneter Radicke fragt, ob der vorgestellte Wert des Indikators „Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund“ als Vergleichswert zu verstehen ist.

 

Herr Rogge beantwortet diese Frage im Nachgang zur Sitzung wie folgt:

In der Definition des Indikators "Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund" wird auf eine Umstellung der statistischen Erfassungsmethodik ab 2013 hingewiesen. Dieser Hinweis hat allgemein informatorischen Charakter. Die sich daraus ergebenden Änderungen waren bereits in den im ersten Monitoringbericht 2016 verarbeiteten Daten enthalten. Insofern ergeben sich hier keine methodischen Änderungen zwischen dem ersten und zweiten Herner Monitoringbericht. Die Werte sind entsprechend uneingeschränkt vergleichbar.

 

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die in der Sitzung gezeigte Präsentation ist als Anlage im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

7

4

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200130_BV_Mitte (7013 KB) PDF-Dokument (2137 KB)    
   
    25.02.2020 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 200226 Sozialausschuss (2445 KB)      
   
    03.03.2020 - Schulausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.05.2020 - Rat der Stadt
    Ö 16 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne nimmt den zweiten Herner Monitoringbericht zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

23

13

4

4

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Anfrage: Parksituation Kita Sauseschritt auf der Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2020/0025  
Ö 5  
Anfrage: Aufhebung der Kurzparkzone auf der Kronenstraße vor der ehemaligen Bäckerei
Enthält Anlagen
2020/0024  
Ö 6  
Antrag: Bessere Durchfahrtmöglichkeiten auf der Gneisenaustraße durch bauliche Maßnahmen
Enthält Anlagen
2020/0022  
Ö 7  
Emscherland 2020- Landschaftspark Streuobstwiese Holper Heide
Enthält Anlagen
2019/1015  
Ö 8  
Vorschlag: Sachstandsbericht Ostbachteich an der Sodinger Straße - Fortschritt der Arbeiten
Enthält Anlagen
2020/0023  
Ö 9  
Enthält Anlagen
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Enthält Anlagen
2019/1010  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verlängerung des Erbbaurechtes über das Grundstück „Castroper Str. 184“      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung