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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 258, - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0093  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Elektromobilität in Herne - mündlicher Bericht -    
Ö 3  
Anfrage: Umbenennung eines Straßenabschnittes zwischen Gneisenaustraße und Blücherstraße
Enthält Anlagen
2020/0157  
Ö 4  
Anfrage: Benennung eines Wegeabschnitts zwischen Gerther Straße und Bergmannsbuche in "Bergmannsallee"
Enthält Anlagen
2020/0167  
Ö 5  
Digitalisierung an Herner Schulen hier: mündlicher Sachstandsbericht für den Stadtbezirk Sodingen    
Ö 6  
Anfrage: Geplanter Feuerwehrstandort an der Castroper Straße/Hunbergstraße im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0156  
Ö 7  
Grundschule Max-Wiethoff-Straße - Stadtbezirk Sodingen a)Sanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle b)Neugestaltung des Schulhofes im Zuge der Erweiterungsbaumaßnahme
Enthält Anlagen
2020/0137  
Ö 8  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 10  
Anfrage: Aufhebung der Zuwegung in den Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2020/0160  
Ö 11  
Anfrage: Geschützter Fahrradverkehr im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0158  
Ö 12  
Anfrage: Aufhebung Durchfahrt von der Ringstraße zur Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2020/0159  
    04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Die SPD-Fraktion bittet Sie, die o.g. Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am

4. März 2020 zu nehmen:

 

  1. Ist es der Verwaltung möglich, die Durchfahrtmöglichkeit von der Ringstraße zur Sodinger Straße (siehe Foto im Anhang) aufzuheben?

 

Die Ein- und Ausfahrt auf eine Landesstraße ist nur in Ausnahmefällen gestattet. Dieser Ausnahmefall ist durch die Krankenhausschließung weggefallen.

 

 

Herr Gresch antwortet:

 

Anlässlich der o.g. Anfrage wurde die Situation durch die Straßenverkehrsbehörde überprüft. Nach Rücksprache mit allen Beteiligten kommt diese zu dem Ergebnis, dass das Zusatzschild 1026-33 (Einsatzfahrzeuge frei) entfernt und die Durchfahrtsmöglichkeit damit aufgehoben werden kann. Die Entfernung wurde bereits angeordnet.

 

Herr Schilla hält diese Maßnahme für unzureichend und nicht zielführend.

 

Herr Becker sagt zu, prüfen zu lassen, ob die Durchfahrt nicht auch noch durch andere geeignete Maßnahmen, z. B. Sperrpfosten,  verhindert werden kann.

Ö 13  
Anfrage: Zustand Hinweistafeln zur Stadtteilhistorie in Horsthausen
Enthält Anlagen
2020/0163  
Ö 14  
Anfrage: Müllproblematik auf der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2020/0161  
Ö 15  
Anfrage: Verwaiste Immobilie auf der Castroper Straße 365
Enthält Anlagen
2020/0162  
Ö 16  
Vorschlag: Sachstandsbericht - Erschütterungen von vorbeifahrenden Bussen im Kreuzungsbereich Kirchstraße/An der Linde
Enthält Anlagen
2020/0164  
Ö 17  
Neu- und Ausbau sonstiger Straße - Sodingen Hier: Gehwegverlegung Viktoriastraße zwischen Werderstraße und Roonstraße
Enthält Anlagen
2020/0208  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Erweiterung TO (3559 KB)