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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:32 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 258, - Dorfstraße -, Stadtbezirk Sodingen Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0093  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Elektromobilität in Herne - mündlicher Bericht -    
Ö 3  
Anfrage: Umbenennung eines Straßenabschnittes zwischen Gneisenaustraße und Blücherstraße
Enthält Anlagen
2020/0157  
Ö 4  
Anfrage: Benennung eines Wegeabschnitts zwischen Gerther Straße und Bergmannsbuche in "Bergmannsallee"
Enthält Anlagen
2020/0167  
Ö 5  
Digitalisierung an Herner Schulen hier: mündlicher Sachstandsbericht für den Stadtbezirk Sodingen    
Ö 6  
Anfrage: Geplanter Feuerwehrstandort an der Castroper Straße/Hunbergstraße im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0156  
Ö 7  
Grundschule Max-Wiethoff-Straße - Stadtbezirk Sodingen a)Sanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle b)Neugestaltung des Schulhofes im Zuge der Erweiterungsbaumaßnahme
Enthält Anlagen
2020/0137  
Ö 8  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
2020/0131  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen)
2020/0090  
Ö 10  
Anfrage: Aufhebung der Zuwegung in den Uhlenbruch
Enthält Anlagen
2020/0160  
Ö 11  
Anfrage: Geschützter Fahrradverkehr im Stadtbezirk Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0158  
Ö 12  
Anfrage: Aufhebung Durchfahrt von der Ringstraße zur Sodinger Straße
Enthält Anlagen
2020/0159  
Ö 13  
Anfrage: Zustand Hinweistafeln zur Stadtteilhistorie in Horsthausen
Enthält Anlagen
2020/0163  
Ö 14  
Anfrage: Müllproblematik auf der Mont-Cenis-Straße
Enthält Anlagen
2020/0161  
Ö 15  
Anfrage: Verwaiste Immobilie auf der Castroper Straße 365
Enthält Anlagen
2020/0162  
    04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Seit geraumer Zeit ist die o.g. Immobilie offensichtlich verwaist. Sowohl die Immobilie als auch der Bereich vor dieser wird nicht mehr instand gehalten. Dies hat eine negative Außenwirkung auf das gesamte Umfeld. Aussagekräftige Bilder sind beigefügt.

 

Die CDU-Fraktion bittet Sie in diesem Zusammenhang, in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen am 04.03.2020 nachstehende Fragen von der Verwaltung (ggf. im nichtöffentlichen Teil) beantworten zu lassen:

 

 

1.) Ist der Verwaltung dieser Umstand bekannt?

 

2.) Ist der Verwaltung der Eigentümer der Immobilie bekannt?

 

3.) Wurden von der Verwaltung Maßnahmen zur Änderung der Situation, insbesondere zur Reinigung des Gehweges, eingeleitet?

 

3a.) Falls ja: Warum sind diese ohne Erfolg geblieben?

 

3b.) Falls nein: Warum wurden entsprechenden Maßnahmen nicht eingeleitet?

 

4.) Eignet sich diese Immobilie zum Ankauf durch die Stadt?

 

 

Herr Gresch antwortet:

 

Zu Frage 1:

Die Immobilie ist der Verwaltung bislang lediglich in bauordnungsrechtlicher Veranlassung bekannt gewesen, nachdem eine nicht genehmigte Wohnnutzung festgestellt wurde. Seit Anfang 2019 steht das Gebäude leer. Bürgerbeschwerden oder ähnliche Erkenntnisse lagen bislang nicht vor.

Zu Frage 2:

Ja, eine Kontaktaufnahme wird erfolgen.

Zu Frage 3:

Der Eigentümer wird durch Entsorgung Herne zur Reinigung des Gehweges aufgefordert.

Zu Frage 4:

Weder liegen eigene städtische Mittel für den Ankauf der Immobilie vor, noch können Förderprogramme hierfür genutzt werden. Darüber hinaus ist z.Zt. nicht bekannt, ob der Eigentümer überhaupt verkaufsbereit wäre oder eine Instandsetzung und erneute Nutzung anstrebt.

 

 

Ö 16  
Vorschlag: Sachstandsbericht - Erschütterungen von vorbeifahrenden Bussen im Kreuzungsbereich Kirchstraße/An der Linde
Enthält Anlagen
2020/0164  
Ö 17  
Neu- und Ausbau sonstiger Straße - Sodingen Hier: Gehwegverlegung Viktoriastraße zwischen Werderstraße und Roonstraße
Enthält Anlagen
2020/0208  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Erweiterung TO (3559 KB)