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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:24 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Errichtung einer stationären Jugendverkehrsschule/Beschluss des Rates der Stadt vom 09.07.2019 (2019/0580) Sachstandsbericht
Enthält Anlagen
2020/0338  
Ö 2  
Fahrbahndeckenerneuerung - Wanne hier: Rathausstraße zwischen Berliner Straße und Dorstener Straße
Enthält Anlagen
2020/0233  
Ö 3  
Antrag: Sanierung der Heerstraße anstelle der Rathausstraße
Enthält Anlagen
2020/0352  
Ö 4  
Fahrbahndeckenerneuerung - Wanne hier: Bickernstraße zwischen Am Berg und Hüller Straße
Enthält Anlagen
2020/0275  
Ö 5  
Straßenerneuerung Emscherstraße (zwischen Unser-Fritz-Straße und Wendeanlage am Kanal)
Enthält Anlagen
2020/0270  
Ö 6  
Anfrage: Schutz von FahrradfahrerInnen
Enthält Anlagen
2020/0350  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0181  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung - Franzstraße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0266  
Ö 9  
Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchG-; Antrag der Firma GuD Herne GmbH, Rüttenscheider Straße 1-3, 45128 Essen, auf Erteilung der 3. Teilgenehmigung für die Errichtung der baulichen Anlagen der GuD-Anlage gem. §§ 4,6 und 8 BImSchG
Enthält Anlagen
2020/0268  
Ö 10  
Antrag: Beleuchtung der Wege im Florapark
Enthält Anlagen
2020/0330  
Ö 11  
Anfrage: Fehlende Abfallbehälter und Vermüllung am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2020/0331  
Ö 12  
Anfrage: Straße Am Mühlenbach
Enthält Anlagen
2020/0335  
Ö 13  
Grundschule Claudiusschule - Stadtbezirk Wanne hier: Generalsanierung und Erweiterung des Schulgebäudes
Enthält Anlagen
2020/0271  
Ö 14  
Schiedsamtsangelegenheiten
Enthält Anlagen
2020/0256  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

              

   
    28.05.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

WWH

dafür:

13

7

3

1

-

2

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.06.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

11

5

3

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.06.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

13

6

3

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    16.06.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.06.2020 - Rat der Stadt
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


1. Die bisherigen vier Schiedsamtsbezirke in den Stadtbezirken in Wanne und Eickel werden neu in zwei Schiedsamtsbezirke sowie die bisherigen drei Schiedsamtsbezirke im Stadtbezirk Herne-Mitte neu in zwei Schiedsamtsbezirke aufgeteilt.

 

2. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne und als Vertreter*in für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Frau Verena Darici

 

3. Als Schiedsperson für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 2 Herne Eickel und als Vertreter für den (neuen) Schiedsamtsbezirk 1 Herne Wanne wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt:

Herr Volker Müller

 

4. Zum 01.01.2021 wird die an die Schiedspersonen zu zahlende quartalsweise Pauschale von 76,70 € auf 120,00 € und die Fallpauschale von 5,11 € auf 40,00 €  erhöht.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

50

24

11

4

3

2

2

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 15  
Anfrage: Streetworker für Wanne
Enthält Anlagen
2020/0349  
Ö 16  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Erwerb eines Grundstücks in der Straße "Am Berg" und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung