Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Kultur- und Bildungsausschusses  

Bezeichnung: des Kultur- und Bildungsausschusses
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Sofortmaßnahmen des FB Kultur zur Förderung von Kulturschaffenden, Kulturinstitutionen und der Kreativwirtschaft im Rahmen der Coronapandemie - Mündlicher Sachstandsbericht -
2020/0324  
Ö 2  
Kulturelle Bildung in Herne: Stand und Entwicklungsperspektiven - Ergänzender Vortrag zum bereits vorgelegten Bericht -
Enthält Anlagen
2020/0321  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht der Verwaltung zur Lage der VHS-DozentInnen - auf Vorschlag der Fraktion Piraten-Al vom 28.05.2020 -
Enthält Anlagen
2020/0354  
Ö 4  
Sanierung der "Städtischen Galerie" im Schlosspark - Mündlicher Sachstandsbericht -
2020/0316  
Ö 5  
Dachsanierung "Flottmann-Hallen" - Mündlicher Sachstandsbericht -
2020/0317  
Ö 6  
Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek Herne
2020/0318  
Ö 7  
Antrag: Hilfe für Herner Künstler*innen - Antrag GRÜNE-Fraktion -
Enthält Anlagen
2020/0319  
Ö 8  
Resolution „Solidarität und Absicherung für die Kultur gerade in Zeiten der Corona-Krise“ - Antrag GRÜNE-Fraktion -
Enthält Anlagen
2020/0320  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

 

   Der Kultur- und Bildungsausschuss der Stadt Herne fordert Bund und Land auf:

 

-          Einen Rettungsfonds, soweit nicht schon vorhanden, der auf die spezifischen   Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen ausgerichtet ist, die durch das Raster der Förderungen der Bundesregierung fallen. Kulturschaffende brauchen schnelle Unterstützung und unkomplizierte Hilfen, egal in welchem Bundesland sie leben und in welcher Organisationsform sie arbeiten.

 

-          Eine Anpassung des Zuwendungsrechts: Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die Förderungen und Unterstützungen schnell und unbürokratisch umgesetzt werden.

 

 

-          Kooperation der politischen Ebenen: Bundes-, Landes- und kommunale Programme müssen aufeinander abgestimmt werden zwischen jeweiligen Fachministerien bzw. Fachämtern.

 

-          Erinnerungskultur: Im Gedenkjahr 2020 und vor dem Hintergrund von erstarkendem Nationalismus darf es nicht sein, dass bundes- und europaweites Gedenken vor dem Hintergrund der Pandemie nicht stattfindet. In Zeiten von Ausgangssperren und Kontaktverboten bedarf es neuer Formate des Gedenkens

 

                          

   
    10.06.2020 - Kultur- und Bildungsausschuss
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:
 

 

   Der Kultur- und Bildungsausschuss der Stadt Herne fordert Bund und Land auf:

 

-          Einen Rettungsfonds, soweit nicht schon vorhanden, der auf die spezifischen   Arbeitsbedingungen von Kulturschaffenden und Kultureinrichtungen ausgerichtet ist, die durch das Raster der Förderungen der Bundesregierung fallen. Kulturschaffende brauchen schnelle Unterstützung und unkomplizierte Hilfen, egal in welchem Bundesland sie leben und in welcher Organisationsform sie arbeiten.

 

-          Eine Anpassung des Zuwendungsrechts: Jetzt muss dafür gesorgt werden, dass die Förderungen und Unterstützungen schnell und unbürokratisch umgesetzt werden.

 

 

-          Kooperation der politischen Ebenen: Bundes-, Landes- und kommunale Programme müssen aufeinander abgestimmt werden zwischen jeweiligen Fachministerien bzw. Fachämtern.

 

-          Erinnerungskultur: Im Gedenkjahr 2020 und vor dem Hintergrund von erstarkendem Nationalismus darf es nicht sein, dass bundes- und europaweites Gedenken vor dem Hintergrund der Pandemie nicht stattfindet. In Zeiten von Ausgangssperren und Kontaktverboten bedarf es neuer Formate des Gedenkens

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

4

 

 

2

1

1

 

 

dagegen:

14

7

5

 

 

 

1

1

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder