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Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren  

Bezeichnung: des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0214  
Ö 2  
Tätigkeitsberichte der Verbände der freien Wohlfahrtspflege zu den Projekten im Sozialbereich in Herne für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2020/0315  
Ö 3  
Gewährung von Zuschüssen der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2020
Enthält Anlagen
2020/0343  
Ö 4  
Personalkostenzuschüsse 2020 für die nichtstädtischen stadtbezirksbezogenen Seniorenberatungsstellen
Enthält Anlagen
2020/0341  
Ö 5  
Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrt
2020/0358  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt- unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung 2020 des Kämmerers der Stadt Herne- die Projektförderung im Gesundheitsbereich in Höhe von 100 % der veranschlagten Zuschüsse zu gewähren.     

   
    25.06.2020 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt- unter Berücksichtigung der 2. Bewirtschaftungsverfügung 2020 des Kämmerers der Stadt Herne- die Projektförderung im Gesundheitsbereich in Höhe von 100 % der veranschlagten Zuschüsse zu gewähren.     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

PIRATEN/AL

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

1

1

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 6  
Berichte über die Betreuung von Flüchtlingen in Herne
Enthält Anlagen
2020/0383  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht zum Stand der Erstellung eines Toiletten-Konzeptes für die Stadt Herne
2020/0387  
Ö 8  
Duldungen gemäß § 60 c+d des AufenthG
Enthält Anlagen
2020/0386  
Ö 9  
Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie
Enthält Anlagen
2020/0400  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Stromsperren 2019
Enthält Anlagen
2020/0342  
Ö 11.2  
Anfrage zur häuslichen Gewalt
Enthält Anlagen
2020/0398  
Ö 11.3  
Anfrage zu Testungen auf Covid-19
Enthält Anlagen
2020/0399  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren (597 KB)