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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 09.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorstellung von Projektideen für die Entwicklung des Standorts des ehemaligen Bergwerks General Blumenthal
2019/1002  
Ö 2  
Enthält Anlagen
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Enthält Anlagen
2019/1010  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2019/1016  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/1024  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 263, - Wasserstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/1014  
Ö 6  
Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Spielplatzes Martinistraße
Enthält Anlagen
2019/0975  
Ö 7  
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schillerstraße (Fahrtrichtung ,,Herne Bahnhof"), Errichtung eines Fußgängerüberwegs und die Entfernung von Aufpflasterungen im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/ Schillerstraße
Enthält Anlagen
2019/1005  
Ö 8  
Emscherland 2020- Landschaftspark Streuobstwiese Holper Heide
Enthält Anlagen
2019/1015  
Ö 9  
Emscherland 2020 - Grünwegeverbindung Schloss Strünkede mit Alleepflanzung Forellstraße -
Enthält Anlagen
2019/1020  
Ö 10     Umbau Sodinger Straße - Antrag der Grüne-Fraktion vom 06.12.2019 -
Enthält Anlagen
2019/1017  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Verwaltung wird beauftragt

  1. die Konzeptskizze für den Umbau der Sodinger Straße in einem projektgebietsbezogenen Stra-ßenraumentwurf gestalterisch zu konkretisieren, der insbesondere auch Vorschläge für die konkrete Nutzung des vorgestellten Mehrzweckstreifens enthalten soll sowie
  2. eine erste überschlägige Darstellung der Kosten der Umbaumaßnahme inklusive der  möglichen Förderkulissen zur Kofinanzierung der Maßnahme vorzunehmen,
  3. einen möglichen Planungs- und Realisierungszeitraum für die Maßnahme darzustellen,
  4. ein Verkehrsgutachten zu erstellen, in dem die Veränderung der Leistungsfähigkeit der Sodinger Straße durch den Umbau dargestellt werden soll. Gegenstand des Verkehrsgutachten soll darüber hinaus auch sein, ob der Abschnitt Europaplatz bis Kreuzung Hermann-Löns-Straße aus verkehrlicher Sicht gut gewählt ist oder ob nicht vielmehr eine Ausweitung des Rückbaus auf die Abschnitte Westring-Europaplatz sowie Hermann-Löns-Straße-Schillerstraße sinnvoll sein kann.

           

   
    09.01.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 10 - zurückgestellt
   
   
    13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt

  1. die Konzeptskizze für den Umbau der Sodinger Straße in einem projektgebietsbezogenen Stra-ßenraumentwurf gestalterisch zu konkretisieren, der insbesondere auch Vorschläge für die konkrete Nutzung des vorgestellten Mehrzweckstreifens enthalten soll sowie
  2. eine erste überschlägige Darstellung der Kosten der Umbaumaßnahme inklusive der  möglichen Förderkulissen zur Kofinanzierung der Maßnahme vorzunehmen,
  3. einen möglichen Planungs- und Realisierungszeitraum für die Maßnahme darzustellen,
  4. ein Verkehrsgutachten zu erstellen, in dem die Veränderung der Leistungsfähigkeit der Sodinger Straße durch den Umbau dargestellt werden soll. Gegenstand des Verkehrsgutachten soll darüber hinaus auch sein, ob der Abschnitt Europaplatz bis Kreuzung Hermann-Löns-Straße aus verkehrlicher Sicht gut gewählt ist oder ob nicht vielmehr eine Ausweitung des Rückbaus auf die Abschnitte Westring-Europaplatz sowie Hermann-Löns-Straße-Schillerstraße sinnvoll sein kann.

 

 

Abstimmungsergebnis: Vorlage abgelehnt!

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

4

 

 

2

1

 

 

1

dagegen:

15

10

5

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

 

1

1

 

 

 

Ö 11  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1     Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Radfahrende - Anfrage von Frau Majchrzak-Frensel vom 16.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0001  
Ö 12.2     Mangelhafte Unterhaltung der U-Bahn-Stationen - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 19.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0002  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder