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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 09.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorstellung von Projektideen für die Entwicklung des Standorts des ehemaligen Bergwerks General Blumenthal
2019/1002  
Ö 2  
Enthält Anlagen
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Enthält Anlagen
2019/1010  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Betreff: Integriertes, kleinräumiges Monitoring. Zweiter Herner Monitoringbericht
Enthält Anlagen
2019/1016  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/1024  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 263, - Wasserstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/1014  
Ö 6  
Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Spielplatzes Martinistraße
Enthält Anlagen
2019/0975  
Ö 7  
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schillerstraße (Fahrtrichtung ,,Herne Bahnhof"), Errichtung eines Fußgängerüberwegs und die Entfernung von Aufpflasterungen im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/ Schillerstraße
Enthält Anlagen
2019/1005  
Ö 8  
Emscherland 2020- Landschaftspark Streuobstwiese Holper Heide
Enthält Anlagen
2019/1015  
Ö 9  
Emscherland 2020 - Grünwegeverbindung Schloss Strünkede mit Alleepflanzung Forellstraße -
Enthält Anlagen
2019/1020  
Ö 10     Umbau Sodinger Straße - Antrag der Grüne-Fraktion vom 06.12.2019 -
Enthält Anlagen
2019/1017  
Ö 11  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 12     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 12.1     Verbesserung des Sicherheitsgefühls für Radfahrende - Anfrage von Frau Majchrzak-Frensel vom 16.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0001  
Ö 12.2     Mangelhafte Unterhaltung der U-Bahn-Stationen - Anfrage von Herrn Ingo Heidinger vom 19.12.2019 -
Enthält Anlagen
2020/0002  
    09.01.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12.2 - zurückgestellt
   
   
    13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Zu den in der Anfrage formulierten Fragen wird seitens der Verwaltung gemeinsam mit der Bogestra AG wie folgt Stellung genommen:

 

 

1. Welche Probleme führt die BOGESTRA an, die den flächendeckenden Austausch der defekten Leuchtstoffröhren bisher verhindern?

2. Wann wird dieser Austausch nunmehr erfolgen?

 

Bisher wurde der flächendeckende Austausch ausgesetzt, da die BOGESTRA in Absprache mit den Städten Bochum, Gelsenkirchen und Herne einen Technologiewechsel durchführen wollen.

Am 05. Februar 2020 fand diesbezüglich ein Abstimmungsgespräch aller Beteiligten statt. Die Beteiligten verständigten sich auf einen Wechsel der jetzigen Leuchtstoffröhrentechnik in den Stadtbahnhaltestellen auf eine neue LED-Technologie. Versuchsweise wird diese neue Technologie auf Herner Stadtgebiet zunächst in den Haltestellen Herne-Mitte und Berninghausstraße eingeführt. Zwischenzeitlich wurden aber bereits durch die BOGESTRA an den wichtigsten Standorten defekte Leuchtstoffröhren, noch in alter Technologie, ausgetauscht.

 

 

3. „Früher“ gab es augenscheinlich regelmäßige Wartungsintervalle, bei denen aus Effizienzgründen (Arbeitszeit vs. Leuchtmittel-Kosten) grundsätzlich alle Leuchtmittel getauscht wurden. Wie waren diese Wartungsintervalle und warum wird dies jetzt nicht mehr so gemacht?

 

Die gesetzlich vorgeschriebenen Inspektionsintervalle betragen 4 Jahre und werden entsprechend durch die BOGESTRA durchgeführt. Aufgrund des anstehenden Technologiewechsels hat zuletzt kein grundsätzlicher Austausch der Leuchtmittel stattgefunden.

 

 

4. Wann wird man in der Station Herne-Mitte wieder einen vollständigen Fliesenspiegel sehen können? Lagern die Stadt Herne und/oder die BOGESTRA überhaupt Reserve-Fliesen?

 

Der defekte Fliesenspiegel an einigen Stützpfeilern in der Stadtbahnhaltestelle Herne-Mitte ist der Verwaltung bekannt.

Da weder die BOGESTRA noch die Stadt Herne über Reserve-Fliesen verfügen, wird gemeinsam eine alternative Instandsetzungsmethode geprüft. Schon jetzt ist aber absehbar, dass die Planung und die anschließende Umsetzung einer Instandsetzungsmaßnahme einen längeren Zeitraum beansprucht, da die notwendigen Bauarbeiten nur in einem engen, zeitlich begrenzten Rahmen während der Betriebsruhe der U35, ausgeführt werden können.


5. Wie beurteilt die Verwaltung der Stadt Herne (gerne auch das Stadtmarketing!) die Auswirkungen des aktuellen Zustands auf das Image der Stadt Herne?

 

Auf Initiative von Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat die Verwaltung im Jahr 2018 die Zwischenebene der Stadtbahnhaltestelle Archäologiemuseum/An der Kreuzkirche unter der Zielsetzung, mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und das naheliegende LWL-Museum sowie die Kreuzkirchengemeinde stärker an den Platz und die Innenstadt anzubinden, umgestaltet und somit das „Eingangstor“ zur Herner Innenstadt aufgewertet.

Weitere Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Linie U 35 – Campuslinie – sind geplant. Perspektivische wäre z. B. ein neues Lichtkonzept in den Haltestellen denkbar. Zur Zeit prüft die Verwaltung gemeinsam mit der BOGESTRA die Fördermöglichkeiten.

 

 

6. Wer ist genau für die Unterhaltung welcher Bereiche der U-Bahn-Anlage verantwortlich?

 

Der Betrieb, die Wartung, die Instandsetzung, die Erneuerung und die Verkehrssicherungspflicht der Stadtbahnanlagen sind in einem Pachtvertrag zwischen der Stadt Herne und der BOGESTRA AG geregelt.

Die Verantwortung für die baulichen Anlagen obliegt der Stadt Herne. Für die technischen Anlagen des Fahrbetriebes und die dafür benötigte Infrastruktur ist die BOGESTRA verantwortlich.

 

 

7. Ist das Budget, was im Haushalt für die Unterhaltung der U-Bahn-Anlagen veranschlagt wurde, wirklich ausreichend, um das normalerweise erwartete Erscheinungsbild (im Vergleich zu Metropolen wie z.B. Hamburg, Berlin, München) zu erreichen? Oder müssen deutliche Abstriche gemacht werden?

 

Im konsumtiven Haushalt der Stadt Herne sind für den Betrieb, Wartung und Instandsetzung der Stadtbahnanlage jährlich Haushaltsmittel in Höhe von rund 410.000,00 € - brutto – eingeplant.

Dieses Budget wird als grundsätzlich ausreichend angesehen. Dies zeigt auch eine Kundenumfrage der BOGESTRA zur Sauberkeit in den Stadtbahnanlagen im Einzugsbereich der BOGESTRA. Die Sauberkeit wird hier im deutschlandweiten Vergleich als überdurchschnittlich gut bewertet.

Notwendige investive Haushaltsmittel, wie zum Beispiel für die Erneuerung von Fahrtreppen, werden zusätzlich im Haushalt eingeplant.

 

 

 

 

N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder