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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne (Fortschreibung) | 2020/0461 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Verzicht auf Ausschüttung der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH | 2020/0561 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Liquiditätszuschüsse an städtische Beteiligungsgesellschaften aufgrund der Covid-19-Krise | 2020/0538 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Lackmanns Hof 85 in Herne - durch einen Anbau | 2020/0464 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne | 2020/0467 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne | 2020/0528 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2021 | 2020/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021 | 2020/0418 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne | 2020/0214 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020 | 2020/0419 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0218 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
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12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
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18.08.2020 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
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20.08.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu. Abstimmungsergebnis:
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25.08.2020 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
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01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: 1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu. Abstimmungsergebnis:
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01.09.2020 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6). 2. Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0445 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0436 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0437 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr | 2020/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020 | 2020/0422 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR- SEH- und der Stadt Herne | 2020/0457 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Schiedsamtsangelegenheiten | 2020/0452 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Antrag: Herne mit Respekt - Politik in Herne mit Respekt | 2020/0536 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Antrag: Einrichtung eines Herner Bürgerrates | 2020/0568 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Antrag: Transparenz bei Personalentscheidungen | 2020/0535 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Antrag: Cannabis-Modellprojekt in Herne | 2020/0577 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Antrag: Luftreiniger für Schulen | 2020/0575 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 24 | Antrag: CO2-Messgeräte / CO2-Ampeln | 2020/0576 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 25 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26.1 | Anfrage: Planungsrechtliche Begründung des B-Plan 256 - "Schaeferstraße" trotz widersprüchlicher Darstellungen im Landschaftsplan und des RFNP | 2020/0574 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 26.2 | Anfrage: Sachstand Trinkwasserspender | 2020/0534 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | CTH Container Terminal Herne GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks für den neuen Standort der Polizeiwache Herne-Mitte im Rahmen der Ausschreibung „Neuanmietung PI 2/ Polizeiwache Herne“ vom Land NRW | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4.1 | Anfrage: Gelände an der Blücherstraße gegenüber Hafen (ehemals LEG) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ||||
1 | öffentlich | 2020-0214 Gebuehrensatzung Uebergangsheime Stadt Herne (251 KB) |