Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne (Fortschreibung)
2020/0461  
Ö 2  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Verzicht auf Ausschüttung der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
Enthält Anlagen
2020/0561  
Ö 3  
Liquiditätszuschüsse an städtische Beteiligungsgesellschaften aufgrund der Covid-19-Krise
2020/0538  
Ö 4  
Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Lackmanns Hof 85 in Herne - durch einen Anbau
Enthält Anlagen
2020/0464  
Ö 5  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne
Enthält Anlagen
2020/0467  
Ö 6  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0528  
Ö 7  
Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2021
Enthält Anlagen
2020/0414  
Ö 8  
Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021
Enthält Anlagen
2020/0418  
Ö 9  
Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0214  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
Enthält Anlagen
2020/0419  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0445  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 15 – Quartier Kaiserstraße - in der Fassung vom 21.07.2020 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung mit Umweltbericht vom 21.07.2020 zu.

 

                          

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 15 – Quartier Kaiserstraße - in der Fassung vom 21.07.2020 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung mit Umweltbericht vom 21.07.2020 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

19

9

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 15 – Quartier Kaiserstraße - in der Fassung vom 21.07.2020 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung mit Umweltbericht vom 21.07.2020 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Wählergemeinschaft Wanne-Herne

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

15

7

5

1

 

 

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.08.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 15 – Quartier Kaiserstraße - in der Fassung vom 21.07.2020 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung mit Umweltbericht vom 21.07.2020 zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

11

6

3

2

-

-

dagegen:

1

-

-

-

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 15 – Quartier Kaiserstraße - in der Fassung vom 21.07.2020 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung mit Umweltbericht vom 21.07.2020 zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

 

   
    01.09.2020 - Rat der Stadt
    Ö 12 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 15 – Quartier Kaiserstraße - in der Fassung vom 21.07.2020 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung mit Umweltbericht vom 21.07.2020 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

51

24

13

5

3

1

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

-

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

1

 

 

 

 

 

Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0436  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0437  
Ö 15  
Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2020/0227  
Ö 16  
Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Enthält Anlagen
2020/0422  
Ö 17  
Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR- SEH- und der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0457  
Ö 18  
Schiedsamtsangelegenheiten
2020/0452  
Ö 19  
Antrag: Herne mit Respekt - Politik in Herne mit Respekt
Enthält Anlagen
2020/0536  
Ö 20  
Antrag: Einrichtung eines Herner Bürgerrates
Enthält Anlagen
2020/0568  
Ö 21  
Antrag: Transparenz bei Personalentscheidungen
Enthält Anlagen
2020/0535  
Ö 22  
Antrag: Cannabis-Modellprojekt in Herne
Enthält Anlagen
2020/0577  
Ö 23  
Antrag: Luftreiniger für Schulen
Enthält Anlagen
2020/0575  
Ö 24  
Antrag: CO2-Messgeräte / CO2-Ampeln
Enthält Anlagen
2020/0576  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 26.1  
Anfrage: Planungsrechtliche Begründung des B-Plan 256 - "Schaeferstraße" trotz widersprüchlicher Darstellungen im Landschaftsplan und des RFNP
Enthält Anlagen
2020/0574  
Ö 26.2  
Anfrage: Sachstand Trinkwasserspender
Enthält Anlagen
2020/0534  
N 1     CTH Container Terminal Herne GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Verkauf eines städtischen Baugrundstücks für den neuen Standort der Polizeiwache Herne-Mitte im Rahmen der Ausschreibung „Neuanmietung PI 2/ Polizeiwache Herne“ vom Land NRW      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
N 4.1     Anfrage: Gelände an der Blücherstraße gegenüber Hafen (ehemals LEG)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020-0214 Gebuehrensatzung Uebergangsheime Stadt Herne (251 KB)