Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne (Fortschreibung)
2020/0461  
Ö 2  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Verzicht auf Ausschüttung der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
Enthält Anlagen
2020/0561  
Ö 3  
Liquiditätszuschüsse an städtische Beteiligungsgesellschaften aufgrund der Covid-19-Krise
2020/0538  
Ö 4  
Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Lackmanns Hof 85 in Herne - durch einen Anbau
Enthält Anlagen
2020/0464  
Ö 5  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne
Enthält Anlagen
2020/0467  
Ö 6  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0528  
Ö 7  
Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2021
Enthält Anlagen
2020/0414  
Ö 8  
Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021
Enthält Anlagen
2020/0418  
Ö 9  
Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0214  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der  Rat der Stadt  beschließt  die  neu  gefasste  Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge der Stadt Herne  in  der vorgeschlagenen  Fassung,  mit einer  sozialverträglichen  Gebührenhöhe von 175,00 Euro pro Person und Monat.                                      

   
    25.06.2020 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat die folgende Beschlussfassung:

 

Der  Rat der Stadt  beschließt  die  neu  gefasste  Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge der Stadt Herne  in  der vorgeschlagenen  Fassung,  mit einer  sozialverträglichen  Gebührenhöhe von 175,00 Euro pro Person und Monat.                                   

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

PIRATEN/AL

FDP

AfD

dafür:

18

8

5

2

1

1

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    27.08.2020 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:


Der  Rat der Stadt  beschließt  die  neu  gefasste  Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge der Stadt Herne  in  der vorgeschlagenen  Fassung,  mit einer  sozialverträglichen  Gebührenhöhe von 175,00 Euro pro Person und Monat.                                   

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der  Rat der Stadt  beschließt  die  neu  gefasste  Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge der Stadt Herne  in  der vorgeschlagenen  Fassung,  mit einer  sozialverträglichen  Gebührenhöhe von 175,00 Euro pro Person und Monat.                                      

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Rat der Stadt
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der  Rat der Stadt  beschließt  die  neu  gefasste  Satzung für die Benutzung der städtischen Übergangseinrichtungen für Flüchtlinge der Stadt Herne  in  der vorgeschlagenen  Fassung,  mit einer  sozialverträglichen  Gebührenhöhe von 175,00 Euro pro Person und Monat.                                      

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

24

13

5

3

2

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020
Enthält Anlagen
2020/0419  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0445  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0436  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0437  
Ö 15  
Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2020/0227  
Ö 16  
Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Enthält Anlagen
2020/0422  
Ö 17  
Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR- SEH- und der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0457  
Ö 18  
Schiedsamtsangelegenheiten
2020/0452  
Ö 19  
Antrag: Herne mit Respekt - Politik in Herne mit Respekt
Enthält Anlagen
2020/0536  
Ö 20  
Antrag: Einrichtung eines Herner Bürgerrates
Enthält Anlagen
2020/0568  
Ö 21  
Antrag: Transparenz bei Personalentscheidungen
Enthält Anlagen
2020/0535  
Ö 22  
Antrag: Cannabis-Modellprojekt in Herne
Enthält Anlagen
2020/0577  
Ö 23  
Antrag: Luftreiniger für Schulen
Enthält Anlagen
2020/0575  
Ö 24  
Antrag: CO2-Messgeräte / CO2-Ampeln
Enthält Anlagen
2020/0576  
Ö 25  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 26     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 26.1  
Anfrage: Planungsrechtliche Begründung des B-Plan 256 - "Schaeferstraße" trotz widersprüchlicher Darstellungen im Landschaftsplan und des RFNP
Enthält Anlagen
2020/0574  
Ö 26.2  
Anfrage: Sachstand Trinkwasserspender
Enthält Anlagen
2020/0534  
N 1     CTH Container Terminal Herne GmbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Verkauf eines städtischen Baugrundstücks für den neuen Standort der Polizeiwache Herne-Mitte im Rahmen der Ausschreibung „Neuanmietung PI 2/ Polizeiwache Herne“ vom Land NRW      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
N 4.1     Anfrage: Gelände an der Blücherstraße gegenüber Hafen (ehemals LEG)      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2020-0214 Gebuehrensatzung Uebergangsheime Stadt Herne (251 KB)