Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 15.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Veranstaltungssaal Kulturzentrum
Ort: Willi-Pohlmann-Platz 1, 44623 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag: Ankauf des Firmengeländes der Firma "SUEZ"
Enthält Anlagen
2020/0940  
Ö 2  
Änderung der Zusammensetzung von Ausschüssen und Umbesetzungen von Ausschüssen
2020/0807  
Ö 3  
Benennung von zusätzlichen sachkundigen Bürger*innen für die Ausschüsse des Rates der Stadt hier: CDU-Fraktion
2020/0961  
Ö 4  
Wiederwahl des Stadtkämmerers und Beigeordneten für das Dezernat II - Fachbereich Finanzsteuerung, Fachbereich Immobilien und Wahlen, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Fachbereich Gebäudemanagement
2020/0969  
Ö 5  
Reorganisation der Dezernatsstrukturen
Enthält Anlagen
2020/0867  
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses 2019 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
2020/0829  
Ö 7  
Benennung von Vertretern in der Verbandsversammlung des Zweckverbands "KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen"
2020/0871  
Ö 8  
Haushaltswirtschaftliche Unterrichtung des Rates; mögliche finanzwirtschaftliche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Stadt Herne (2. Fortschreibung)
2020/0885  
Ö 9  
Verzicht auf Ausschüttung der Energie und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH
2020/0915  
Ö 10  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2021
2020/0916  
Ö 11  
Nach- und Umbesetzungen in Organen städtischer Beteiligungsgesellschaften
2020/0932  
Ö 12  
Neufassung der Abfallsatzung
Enthält Anlagen
2020/0751  
Ö 13  
Benennung von Ratsmitgliedern für die Wahrnehmung von Aufgaben im Beirat des Jobcenter Herne
2020/0764  
Ö 14  
2. Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2021 bis 2023
Enthält Anlagen
2020/0827  
Ö 15  
Überarbeitung der Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder
Enthält Anlagen
2020/0673  
Ö 16  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2020/0866  
Ö 17  
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
2020/0308  
Ö 18  
Förderprogramm: "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021" Objekt: Laufbahn und Leichtathletiksegmente im Stadion Eickel
2020/0879  
Ö 19  
Beschlussfassung Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen
Enthält Anlagen
2020/0748  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 - Alten-, Wohn- und Pflegeheim Baumstraße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0753  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 - Bruchstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0768  
Ö 22  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beschlussfassung über die Satzung zur Anordnung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen
Enthält Anlagen
2020/0968  
Ö 23  
Bestellung des Vermessungstechnischen Sachverständigen für den Umlegungsausschuss (Wiederbestellung nach Ende der Amtszeit)
2020/0814  
Ö 24  
Neuwahl des Beirates bei der Stadt Herne als untere Naturschutzbehörde (Naturschutzbeirat)
2020/0796  
Ö 25  
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage für die Stadt Herne - Entwässerungssatzung -
Enthält Anlagen
2020/0959  
Ö 26  
Wahrnehmung von Migliedschaften der Stadt Herne in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
2020/0933  
Ö 27  
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
2020/0942  
Ö 28  
Vorschlag: Live-Übertragungen von Ratssitzungen
Enthält Anlagen
2020/0870  
Ö 29  
Antrag: Ratsstreaming einführen, Transparenz und Bürgerbeteiligung stärken
Enthält Anlagen
2020/0780  
Ö 30  
Antrag: Einrichtung eines Ratsarbeitskreises JobCenter
Enthält Anlagen
2020/0955  
Ö 31  
Antrag: Bürgerbeteiligung bei der Belebung der Herner Innenstädte
Enthält Anlagen
2020/0956  
Ö 32  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 33     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 33.1  
Anfrage: Digitale Endgeräte an den Herner Schulen
Enthält Anlagen
2020/0944  
N 1     Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 3     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 4     Abberufung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 5     Verkauf eines Grundstücks an der Nordstraße (ehem. Sportplatz) im Bezirk Herne-Mitte an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 6     Verkauf der ehemaligen Dannekampschule und umliegender Grundstücksflächen im Bezirk Wanne an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 7     Verkauf eines Grundstücks an der Reichsstraße (ehem. Sportplatz) im Bezirk Eickel an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 8     Genehmigung einer Nachtragsvereinbarung      
N 9     Unterstützung der Vertragspartner im Schülerspezialverkehr in Folge der Pandemie      
N 10     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 11     Anfragen der Stadtverordneten