Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:35 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0214  
Ö 2  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0528  
Ö 3  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne
Enthält Anlagen
2020/0467  
Ö 4  
Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Lackmanns Hof 85 in Herne - durch einen Anbau
Enthält Anlagen
2020/0464  
Ö 5  
Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2021
Enthält Anlagen
2020/0414  
Ö 6  
Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021
Enthält Anlagen
2020/0418  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0445  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16, - Horsthauser Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0435  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0436  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0437  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 268, - wewole Langforthstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0441  
Ö 13  
Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Enthält Anlagen
2020/0422  
Ö 14  
Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2020/0227  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

  1. Das vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitete Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr wird vom Rat der Stadt Herne als zukunftsorientiertes Instrument zur Weiterentwicklung einer innovativen Mobilität unterstützt.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne unterstützt den Regionalverband Ruhr bzw. die federführenden Projektpartner in den Bemühungen zur Umsetzung der Modellprojekte des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzeptes für die Metropole Ruhr.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regionalverband Ruhr diesen Beschluss bis zum 30.09..2020 übermitteln.

 

                             

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Das vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitete Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr wird vom Rat der Stadt Herne als zukunftsorientiertes Instrument zur Weiterentwicklung einer innovativen Mobilität unterstützt.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne unterstützt den Regionalverband Ruhr bzw. die federführenden Projektpartner in den Bemühungen zur Umsetzung der Modellprojekte des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzeptes für die Metropole Ruhr.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regionalverband Ruhr diesen Beschluss bis zum 30.09..2020 übermitteln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

18

9

5

1

 

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Das vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitete Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr wird vom Rat der Stadt Herne als zukunftsorientiertes Instrument zur Weiterentwicklung einer innovativen Mobilität unterstützt.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne unterstützt den Regionalverband Ruhr bzw. die federführenden Projektpartner in den Bemühungen zur Umsetzung der Modellprojekte des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzeptes für die Metropole Ruhr.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regionalverband Ruhr diesen Beschluss bis zum 30.09..2020 übermitteln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Wählergemeinschaft Wanne-Herne

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

16

7

5

1

1

 

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Das vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitete Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr wird vom Rat der Stadt Herne als zukunftsorientiertes Instrument zur Weiterentwicklung einer innovativen Mobilität unterstützt.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne unterstützt den Regionalverband Ruhr bzw. die federführenden Projektpartner in den Bemühungen zur Umsetzung der Modellprojekte des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzeptes für die Metropole Ruhr.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regionalverband Ruhr diesen Beschluss bis zum 30.09..2020 übermitteln.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Rat der Stadt
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Das vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitete Regionale Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr wird vom Rat der Stadt Herne als zukunftsorientiertes Instrument zur Weiterentwicklung einer innovativen Mobilität unterstützt.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne unterstützt den Regionalverband Ruhr bzw. die federführenden Projektpartner in den Bemühungen zur Umsetzung der Modellprojekte des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzeptes für die Metropole Ruhr.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Regionalverband Ruhr diesen Beschluss bis zum 30.09..2020 übermitteln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

25

13

5

3

2

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 15  
Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR- SEH- und der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0457  
Ö 16  
Schiedsamtsangelegenheiten
2020/0452  
Ö 17  
Bereitstellung von Notärzten für den kommunalen Rettungsdienst
2020/0502  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des neuen Einsatzleitsystems      
N 2     Ersatzbeschaffung von 2 Rettungstransportfahrzeugen (RTW)      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten