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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne | 2020/0214 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne | 2020/0528 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne | 2020/0467 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Lackmanns Hof 85 in Herne - durch einen Anbau | 2020/0464 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2021 | 2020/0414 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021 | 2020/0418 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0218 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0445 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16, - Horsthauser Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2020/0435 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.
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12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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18.08.2020 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
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27.08.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung: Die in der Sitzung gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.
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01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss
2. beschließt, den Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (VEP) einschließlich Begründung inklusive Umweltbericht und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0436 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2020/0437 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 268, - wewole Langforthstraße -, Aufstellungsbeschluss | 2020/0441 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020 | 2020/0422 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr | 2020/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR- SEH- und der Stadt Herne | 2020/0457 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Schiedsamtsangelegenheiten | 2020/0452 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Bereitstellung von Notärzten für den kommunalen Rettungsdienst | 2020/0502 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des neuen Einsatzleitsystems | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Ersatzbeschaffung von 2 Rettungstransportfahrzeugen (RTW) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||