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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 15:35 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Gebührensatzung für die Übergangsheime der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0214  
Ö 2  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0528  
Ö 3  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne
Enthält Anlagen
2020/0467  
Ö 4  
Erweiterung der öffentlichen Einrichtung - Kindertageseinrichtung Lackmanns Hof 85 in Herne - durch einen Anbau
Enthält Anlagen
2020/0464  
Ö 5  
Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2021
Enthält Anlagen
2020/0414  
Ö 6  
Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2021
Enthält Anlagen
2020/0418  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 15 - Quartier Kaiserstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0445  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 16, - Horsthauser Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2020/0435  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0436  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße / Am Stadtgarten - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0437  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 268, - wewole Langforthstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/0441  
Ö 13  
Regionales Einzelhandelskonzept für das östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Enthält Anlagen
2020/0422  
Ö 14  
Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Enthält Anlagen
2020/0227  
Ö 15  
Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR- SEH- und der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2020/0457  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
Der Rat stimmt dem Abschluss des von der Emschergenossenschaft (EG) vorgelegten Rahmenvertrages zwischen der Stadt Herne, der Stadtentwässerung Herne AÖR ( SEH) und der EG über die Abwassereinleitungen in genossenschaftliche Anlagen zu.                          

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt dem Abschluss des von der Emschergenossenschaft (EG) vorgelegten Rahmenvertrages zwischen der Stadt Herne, der Stadtentwässerung Herne AÖR ( SEH) und der EG über die Abwassereinleitungen in genossenschaftliche Anlagen zu.                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

19

9

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat stimmt dem Abschluss des von der Emschergenossenschaft (EG) vorgelegten Rahmenvertrages zwischen der Stadt Herne, der Stadtentwässerung Herne AÖR ( SEH) und der EG über die Abwassereinleitungen in genossenschaftliche Anlagen zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Rat der Stadt
    Ö 17 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat stimmt dem Abschluss des von der Emschergenossenschaft (EG) vorgelegten Rahmenvertrages zwischen der Stadt Herne, der Stadtentwässerung Herne AÖR ( SEH) und der EG über die Abwassereinleitungen in genossenschaftliche Anlagen zu.                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

25

13

5

3

2

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 16  
Schiedsamtsangelegenheiten
2020/0452  
Ö 17  
Bereitstellung von Notärzten für den kommunalen Rettungsdienst
2020/0502  
Ö 18  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe des neuen Einsatzleitsystems      
N 2     Ersatzbeschaffung von 2 Rettungstransportfahrzeugen (RTW)      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten