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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anfrage: Baumscheiben auf der Königstraße - Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2020/0569  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 3  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zum Stand des Programms zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) in Eickel
Enthält Anlagen
2020/0516  
Ö 4  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne für den Neubau Kita an der Hofstr. / Barbarastraße
Enthält Anlagen
2020/0483  
Ö 5  
Anfrage: Spielplatzbedarfsplan
Enthält Anlagen
2020/0526  
Ö 6  
Anfrage: Nutzung des Spielplatzes und Bolzplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2020/0517  
    20.08.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Spielplatz Am Alten Amt wurde aufwändig neu gestaltet und bietet Kindern erfreuliche Bewegungs- und Spielmöglichkeiten. Ebenso ist der Bolzplatz für Kinder und Jugendliche eine Bereicherung derer sportlichen Aktivitäten.

Leider ist aufgrund Informationen durch Anwohner schon jetzt zu verzeichnen, dass diese neuen Möglichkeiten teilweise missbraucht werden.

Die Nutzung des Spielplatzes und insbesondere des Bolzplatzes, beide in einem Wohngebiet gelegen, erfolgt bis in die späten Abendstunden, begleitet durch eine nicht akzeptable Geräuschbelästigung.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Welcher Nutzerkreis ist auf dem Spielplatz und auf dem Bolzplatz gemäß geltender Satzung der Stadt Herne zugelassen?
  2. Welche zeitlichen Einschränkungen der Nutzung sind hier vorgesehen?
  3. Wie oft wird die vorgesehene Nutzung seitens des Fachbereichs Öffentliche Ordnung (KOD) kontrolliert zu welchen Tageszeiten?
  4. Gibt es Kontrollen auch in den Abendstunden oder sind diese aufgrund von Anwohnerbeschwerden vorgesehen?
  5. Können gegen Verursacher von Störungen Bußgelder verhängt werden und in welcher Höhe?

 

Frau Gentilini beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Der Spielplatz ist für Kinder bis 14 Jahre und der Bolzplatz für Kinder und Jugendlich bis 17 Jahre vorgesehen. Eine entsprechende Beschilderung ist in Auftrag gegeben und wird in Kürze angebracht.

 

Die „Satzung der Stadt Herne über die Beschaffenheit und Größe von Spielflächen für Kleinkinder“ findet hier keine Anwendung (s. § 1 „Anwendungsbereich“).

 

Zu Frage 2:

Bezüglich der Nutzungseinschränkungen wird auf die einschlägigen Regelungen zur Nachtruhe vermiesen (22 bis 7 Uhr). Darüber hinaus gehende Einschränkungen sind aktuell seitens der Jugendverwaltung nicht angedacht.

 

Aktuell werden die neu hergerichteten Spielflächen Am Alten Amt sehr gut angenommen. Dies liegt zum einen an der Attraktivität der Flächen, zum anderen an den derzeitigen besonderen Umständen (Sommerferien, Hitzewelle und Corona). Der Fachbereich Kinder-Jugend-Familie geht davon aus, dass die Frequentierung der Spielflächen im Laufe der Zeit wieder abnehmen wird und bittet hier um Geduld. Aus Sicht der Jugendverwaltung ist es erfreulich, dass die Spielflächen so gut angenommen werden. Gleichwohl werden die Anliegen der Anwohner ernst genommen und es wird ggfls. hinsichtlich der zeitlichen Nutzungseinschränkungen nachgesteuert.

Ö 7  
Anfrage: Probleme bei der Straßenreinigung
Enthält Anlagen
2020/0527  
Ö 8  
Anfrage: Erfahrungen mit der Errichtung von Bergmannampeln
Enthält Anlagen
2020/0521  
Ö 9  
Anfrage: Verkehrssituation in Bereichen des Stadtteils Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2020/0523  
Ö 10  
Anfrage: Problemhäuser Röhlinghauser Straße / Eickeler Bruch
Enthält Anlagen
2020/0512  
Ö 11  
Anfrage: Häufung von Farbschmierereien im Bereich "Eickel-Mitte"
Enthält Anlagen
2020/0511  
Ö 12  
Anfrage: Parksituation Kreuzungsbereich Pluto-/Eichendorff-/Verbindungsstraße
Enthält Anlagen
2020/0421  
Ö 13  
Anfrage: Altglascontainer Ecke Edmund-Weber-Straße / Rolandstraße
Enthält Anlagen
2020/0522  
Ö 14  
Anfrage: Anpassungen des Fahrplans der Linie 368 am Gymnasium Eickel
Enthält Anlagen
2020/0513  
Ö 15  
Anfrage: Änderung der Gestaltung des geplanten Kreisverkehrs Hordeler Straße / Edmund-Weber-Straße
Enthält Anlagen
2020/0509  
Ö 16  
Anfrage: Straßenerneuerung Rolandstraße
Enthält Anlagen
2020/0520  
Ö 17  
Anfrage: Bürgersteig Marktstraße 20-22
Enthält Anlagen
2020/0518  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Psychologischen Motivationsanalyse zum Radfahren im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2020/0514  
Ö 19  
Vorschlag: Bericht und Diskussion zur Änderung der Dauer der zeitlichen Beschränkung der Tempo-30-Anordnung auf der Holsterhauser Straße/Höhe Hiberniaschule
Enthält Anlagen
2020/0515  
Ö 20  
Anfrage: Bolzplatz Görresschule jetzt FH
Enthält Anlagen
2020/0525  
Ö 21  
Anfrage: Mittelpunkt des Ruhrgebiets
Enthält Anlagen
2020/0524  
Ö 22  
Anfrage: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2020/0510  
Ö 23  
Anfrage: Ausgestaltung und Pflege von Parkanlagen; hier: Eickeler Park
Enthält Anlagen
2020/0519  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von zwei Ingenieurverträgen zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes - Stadtbezirk Eickel -      
N 2     Verkauf einer städtischen Teilfläche zur Arrondierung des Grundstücks Landgrafenstraße 4-4a      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung