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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeisters
2020/0533  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0429  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0432  
Ö 4  
Aufnahme des Standorts Großmarkt / Julia-Gelände in das Programm Bau.Land.Partner
Enthält Anlagen
2020/0409  
Ö 5  
Anfrage: Sachstand Steinbergstraße (Discounter und Getränkemarkt)
Enthält Anlagen
2020/0542  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.

 

                                                    

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

19

9

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    18.08.2020 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Wählergemeinschaft Wanne-Herne

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

15

7

5

1

 

 

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

   
    20.08.2020 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

WWH

dafür:

12

5

4

1

2

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    25.08.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

13

6

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).

2.      Der Rat der Stadt beschließt die Aufhebung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 10/6 - Auguststraße - in der Fassung vom 22.02.1968 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 11.03.2020 zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

24

13

5

3

2

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
Anfrage: Bebauungsplan 26, Karlstraße
Enthält Anlagen
2020/0549  
Ö 8  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne
Enthält Anlagen
2020/0467  
Ö 9  
Anfrage: Umgestaltung beim Jugendtreff "Am Freibad"
Enthält Anlagen
2020/0539  
Ö 10  
Vorstellung und Bericht des Street-Workers für den Stadtteil Wanne-Mitte    
Ö 11  
Anfrage: Gebäude Corneliusstraße / Heerstraße
Enthält Anlagen
2020/0547  
Ö 12  
Anfrage: Spezifische Quartiersanalyse in Baukau-West
Enthält Anlagen
2020/0540  
Ö 13  
Anfrage: Parkraumkonzept für das nördliche Unser-Fritz
Enthält Anlagen
2020/0541  
Ö 14  
Anfrage: Absenkung Zuwegung Scharpwinkelring 1
Enthält Anlagen
2020/0551  
Ö 15  
Anfrage: Fußgängerbrücke an der Gelsenkircher Straße
Enthält Anlagen
2020/0543  
Ö 16  
Anfrage: Eingangsstufen vor Kaufland
Enthält Anlagen
2020/0550  
Ö 17  
Anfrage: Baustelle an der Wanner Straße
Enthält Anlagen
2020/0554  
Ö 18  
Anfrage: Videoüberwachung Buschmannshof
Enthält Anlagen
2020/0555  
Ö 19  
Anfrage: Unkraut auf öffentlichen Wegen im Bezirk Wanne
Enthält Anlagen
2020/0545  
Ö 20  
Anfrage: Wasserspender in Wanne
Enthält Anlagen
2020/0556  
Ö 21  
Anfrage: Abgesperrtes Kunstwerk am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2020/0548  
Ö 22  
Anfrage: Vogelkot auf der Hauptstraße
Enthält Anlagen
2020/0553  
Ö 23  
Anfrage: Streetworker für Wanne
Enthält Anlagen
2020/0552  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Pachtverträge für die Sportvereine Sportfreunde Wanne 04/12 e. V., SV Holsterhausen 1924 e. V. sowie SV Wanne 1911 e. V.      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung