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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wahl einer/eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeisters
2020/0533  
Ö 2  
Bebauungsplan Nr. 264 - Rathauscarrée - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0429  
Ö 3  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2020/0432  
Ö 4  
Aufnahme des Standorts Großmarkt / Julia-Gelände in das Programm Bau.Land.Partner
Enthält Anlagen
2020/0409  
Ö 5  
Anfrage: Sachstand Steinbergstraße (Discounter und Getränkemarkt)
Enthält Anlagen
2020/0542  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2020/0218  
Ö 7  
Anfrage: Bebauungsplan 26, Karlstraße
Enthält Anlagen
2020/0549  
Ö 8  
Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort "Am Berg" in Herne
Enthält Anlagen
2020/0467  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort „Am Berg“) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort „Am Berg“ in Herne.

 

     

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort „Am Berg“) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort „Am Berg“ in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

Afd-Gruppe

dafür:

20

10

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    19.08.2020 - Immobilienausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort „Am Berg“) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort „Am Berg“ in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

19

10

5

1

1

0

1

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    25.08.2020 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt Herne und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort „Am Berg“) in Herne.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, den Neubau einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort „Am Berg“ in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Stattpartei

Sonstige

dafür:

13

4

2

0

1

1

5

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    25.08.2020 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort „Am Berg“) in Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

13

6

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort „Am Berg“) in Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    01.09.2020 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Errichtung einer neuen öffentlichen Einrichtung (Städtische Kindertageseinrichtung am neuen Standort „Am Berg“) in Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

24

13

5

3

2

1

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 9  
Anfrage: Umgestaltung beim Jugendtreff "Am Freibad"
Enthält Anlagen
2020/0539  
Ö 10  
Vorstellung und Bericht des Street-Workers für den Stadtteil Wanne-Mitte    
Ö 11  
Anfrage: Gebäude Corneliusstraße / Heerstraße
Enthält Anlagen
2020/0547  
Ö 12  
Anfrage: Spezifische Quartiersanalyse in Baukau-West
Enthält Anlagen
2020/0540  
Ö 13  
Anfrage: Parkraumkonzept für das nördliche Unser-Fritz
Enthält Anlagen
2020/0541  
Ö 14  
Anfrage: Absenkung Zuwegung Scharpwinkelring 1
Enthält Anlagen
2020/0551  
Ö 15  
Anfrage: Fußgängerbrücke an der Gelsenkircher Straße
Enthält Anlagen
2020/0543  
Ö 16  
Anfrage: Eingangsstufen vor Kaufland
Enthält Anlagen
2020/0550  
Ö 17  
Anfrage: Baustelle an der Wanner Straße
Enthält Anlagen
2020/0554  
Ö 18  
Anfrage: Videoüberwachung Buschmannshof
Enthält Anlagen
2020/0555  
Ö 19  
Anfrage: Unkraut auf öffentlichen Wegen im Bezirk Wanne
Enthält Anlagen
2020/0545  
Ö 20  
Anfrage: Wasserspender in Wanne
Enthält Anlagen
2020/0556  
Ö 21  
Anfrage: Abgesperrtes Kunstwerk am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2020/0548  
Ö 22  
Anfrage: Vogelkot auf der Hauptstraße
Enthält Anlagen
2020/0553  
Ö 23  
Anfrage: Streetworker für Wanne
Enthält Anlagen
2020/0552  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Pachtverträge für die Sportvereine Sportfreunde Wanne 04/12 e. V., SV Holsterhausen 1924 e. V. sowie SV Wanne 1911 e. V.      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung